Gestalten.Leiten.Machen.BÜRGERMEISTERIN!

Gestalten.Leiten.Machen.BÜRGERMEISTERIN!

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) lädt gemeinsam mit Partnern zum 3. Frauenkongress kommunal nach Sachsen-Anhalt ein. Die ganztägige Veranstaltung im Magdeburger Rathaus am 7. November 2024 richtet sich vor allem an Bürgermeisterinnen und stellvertretende Bürgermeisterinnen sowie Kommunalpolitikerinnen.


Europa

Sabine Verheyen MdEP zur Vizepräsidentin gewählt

Sabine Verheyen MdEP zur Vizepräsidentin gewählt

Wir gratulieren unserem KPV-Mitglied und langjährigen Autorin der KOPO zur erfolgreichen Wahl als Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes. Die Abgeordneten wählten Sabine Verheyen mit dem besten Wahlergebnis von 604 Stimmen zur ersten Vizepräsidentin.


Gesundheit

Apothekenreform schafft es nicht ins Kabinett

Apothekenreform schafft es nicht ins Kabinett

Die seit Monaten vom Bundesgesundheitsminister Lauterbach vorangetriebene Apothekenreform wurde nicht in der heutigen Kabinettsitzung behandelt. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher, Tino Sorge, und der Berichterstatter für Arzneimittel und Apotheken, Georg Kippels:


Finanzen

Milliardenschwere ungedeckte Schecks für Pistorius 25-Millionen-Euro Vorlagen

Milliardenschwere ungedeckte Schecks für Pistorius 25-Millionen-Euro Vorlagen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages soll in seiner heutigen, letzten Sitzung vor der Sommerpause weitere acht der sog. 25-Millionen-Euro Vorlagen freigeben, obwohl zum Teil die Finanzierung noch nicht gesichert ist. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, sowie der für das Bundesministerium der Verteidigung zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Ingo Gädechens:


Digitalisierung

Ampel lässt Bürger auf dem Land bei der Internetversorgung im Stich

Ampel lässt Bürger auf dem Land bei der Internetversorgung im Stich

Der Digitalausschuss des Deutschen Bundestages wird voraussichtlich am morgigen Mittwoch mit der Ampel-Mehrheit sein Einvernehmen zum Prüfbericht der Bundesnetzagentur zur Internet-Grundversorgung gemäß §157 Abs. 4 TKG herstellen. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Brandl, sowie der zuständige Berichterstatter Hansjörg Durz: