Wahlen

Christian Haase MdB zu den Kommunalwahlen in Thüringen: Vertrauensbeweis und Auftrag zugleich

Christian Haase MdB zu den Kommunalwahlen in Thüringen: Vertrauensbeweis und Auftrag zugleich

Die CDU konnte bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen überzeugen und wurde stärkste Kraft. Im ersten Wahlgang gesiegt haben mit sensationellem Zuspruch: Peter Kleine, Oberbürgermeister in Weimar (73 %), André Knapp Oberbürgermeister in Suhl (82 %), André Neumann, Oberbürgermeister in Altenburg (59 %). In Erfurt entscheidet die Stichwahl. Beim ersten Wahlgang lag Andreas Horn CDU (28 %) vor Amtsinhaber Andreas Bausewein SPD (23 %).


Finanzen

Initiativantrag: Gleichwertige Lebensverhältnisse

Initiativantrag: Gleichwertige Lebensverhältnisse

Vom 6.-8. Mai fand der CDU-Bundesparteitag in Berlin statt. Wir als KPV waren mit einem Stand vertreten und konnten zahlreiche interessante Gespräche mit Vertretern und Freunden der Kommunalen Familie führen. Wenn Sie nicht vor Ort dabei waren, können Sie sich auf unserem Instagram-Kanal einen Eindruck verschaffen.


Unser Europa macht Kommunen stark

Unser Europa macht Kommunen stark

Damit unser Europa die Kommunen stark macht, brauchen wir ein starkes Ergebnis für CDU und CSU am 9. Juni 2024. Wir möchten Sie bei Ihrem Wahlkampf vor Ort unterstützen und geben Ihnen mit unserem EUROPA-Flyer gute Argumente an die Hand.


EuropaFinanzen

Christian Haase: Bundesregierung muss bei Umsetzung der neuen EU-Schuldenregeln zusätzliche Schlupflöcher verhindern

Christian Haase: Bundesregierung muss bei Umsetzung der neuen EU-Schuldenregeln zusätzliche Schlupflöcher verhindern

Mit der Billigung der reformierten EU-Schuldenregeln durch das Europäische Parlament hat die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts ihre letzte Hürde genommen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, sowie der für Europa zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Yannick Bury:


Gesundheit

Landkreistag verwahrt sich gegen Vereinnahmung durch den Bundesgesundheitsminister

Landkreistag verwahrt sich gegen Vereinnahmung durch den Bundesgesundheitsminister

In der Ärztezeitung wird Bundesgesundheitsminister Lauterbach mit dem Satz wiedergegeben: „Er betonte, dass die kommunalen Spitzenverbände keine Bedenken gegen die Reform vorgetragen hätten.“ Dagegen verwahrt sich der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, der heute persönlich am Gespräch des Ministers mit den kommunalen Spitzenverbänden teilgenommen hat.


Europa

EU beweist mit Asylreform Handlungsfähigkeit

EU beweist mit Asylreform Handlungsfähigkeit

Lindholz: „Ein Scheitern der EU-Asylreform wäre ein verheerendes politisches Signal in der aktuellen Migrationskrise gewesen. Es hätte die offensichtlichen Defizite des bestehenden europäischen Asylsystems auf unbestimmte Zeit zementiert. Die heute erfolgte Zustimmung des EU-Parlaments ist daher wichtig. Klar ist aber