06.03.2017
Stattdessen fordern wir eine Neujustierung der kommunalen Beteiligung an der Umsatzsteuer, die dazu beiträgt, gerade investitionsschwachen und solchen Kommunen unter die Arme zu greifen, die unter hohen Sozialausgaben leiden. Kern unseres Vorschlages ist eine...
27.02.2017
Die Union hat in den vergangenen Wahlperioden die Gemeinden, Städte und Landkreise in Deutschland deutlich gestärkt. Nie zuvor sind die Kommunen so entlastet worden, nie zuvor hat der Bund den Kommunen so umfangreiche finanzielle Unterstützung gewährt. Und die...
17.02.2017
So wird der Bundesvorstand auch über den Entwurf eines eigenen Positionspapiers mit Forderungen an das Wahlprogramm bzw. an die neue Bundesregierung beraten. Ein weiterer sehr wichtiger Tagungsordnungspunkt behandelt die gegenwärtige Situation der Kommunalwirtschaft...
17.02.2017
Durch die Sitzung führt der Fachausschussvorsitzende, stv. Bundesvorsitzende der KPV und Kämmerer der Stadt Recklinghausen, Ekkehard Grunwald. Zum Thema „Grundsteuer“ wird der Leiter der Unterabteilung IV C in der Steuerabteilung im Bundesministerium der Finanzen,...
17.02.2017
Als Gesprächspartnerin wurde hierzu die Referatsleiterin Stadtentwicklung, Planungsrecht, Bauleitplanung, nationale Verbraucherpolitik beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), Tine Fuchs, eingeladen. Außerdem steht der Entwurf eines Positionspapiers der...
