Durch die Sitzung führt der Fachausschussvorsitzende, stv. Bundesvorsitzende der KPV und Kämmerer der Stadt Recklinghausen, Ekkehard Grunwald. Zum Thema „Grundsteuer“ wird der Leiter der Unterabteilung IV C in der Steuerabteilung im Bundesministerium der Finanzen, Ministerialdirigent Dr. Rolf Möhlenbrock, Rede und Antwort stehen. Die Mitglieder werden außerdem mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände ein Beschlusspapier der KPV im Entwurf mit Forderungen zur Bundestagswahl 2017 diskutieren.
Beschluss 7 – Reform des Sozialstaates zur dauerhaften Konzentration auf die Hilfsbedürftigen zügig anfassen
Die Bundesvertreterversammlung hat am 15. November 2025 beschlossen:Wer den Sozialstaat erhalten...
