07.12.2016
Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB: „Wir, die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU, begrüßen, dass sich...
06.12.2016
Ein toller Auftakt, der auch dank des Gastgebers, des Essener Oberbürgermeisters Thomas Kufen, und der Mitwirkung der Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen MdB, eine ganz besondere Einstimmung auf den diesjährigen Parteitag war.
06.12.2016
Auch seine drei Stellvertreter wurden in ihren Ämtern bestätigt. Auf Marie-Luise Fasse, Landtagsabgeordnete aus Rheinberg, entfielen 87,5 Prozent (98 Stimmen), auf Wolfgang Diekmann aus Brilon 91,96 Prozent. Für Dr. Kai Zwicker, Landrat des Kreises Borken, votierten...
01.12.2016
Joachim Pfeiffer: „Die Reform des § 46 Energiewirtschaftsgesetz schafft Rechts- und Planungssicherheit für alle Marktteilnehmer bei der Konzessionsvergabe im Bereich der leitungsgebundenen Energieversorgung. Der Gesetzentwurf schafft Klarheit über die Ermittlung...
30.11.2016
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern haben sich am 13. Oktober 2016 auf einen Beschluss zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab 2020 geeinigt. Einige Aspekte haben direkte oder indirekte Auswirkungen auch auf die...
