Beschluss: Lokale Demokratie stärken – Sperrklausel einführen

Beschluss: Lokale Demokratie stärken – Sperrklausel einführen

Beschluss des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses Lokale Demokratie stärken – Sperrklausel einführen Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) setzt sich dafür ein, die Funktionsfähigkeit und die Gemeinwohlorientierung der kommunalen...
Beschluss: Lokale Demokratie stärken – Sperrklausel einführen

Stichwahlen ergeben ein gemischtes Bild

Jetzt ist es entschieden: Christoph Tesche (CDU) tritt die Nachfolge von Wolfgang Pantförder als Bürgermeister von Recklinghausen an. In der Stichwahl setzte er sich klar mit 59 Prozent der Stimmen gegen Frank Cerny (SPD) durch. Das war kein guter Tag für Düsseldorf:...
Beschluss: Lokale Demokratie stärken – Sperrklausel einführen

Beschluss: Keine Ausweitung des Ausländerwahlrechts

Beschluss des Bundesvorstandes und Hauptausschusses Keine Ausweitung des Ausländerwahlrechts Deutschlands Bevölkerungsstruktur hat sich in den letzten Jahrzehnten stark verändert. 2012 betrug die Zahl der Personen mit Migrationshintergrund in Deutschland 16,3...
KPV-Bundesvorstand tagt im Konrad-Adenauer-Haus

KPV-Bundesvorstand tagt im Konrad-Adenauer-Haus

Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Hans-Joachim Reck, wird seine Bewertung des vorliegenden Entwurfs der EEG-Novelle abgeben und das Modell eines integrierten Energiemarktdesigns vorstellen, das der VKU entwickelt hat. In der  Sitzung...
KPV-Fachausschuss „Finanzen“ tagt in Berlin

KPV-Fachausschuss „Finanzen“ tagt in Berlin

Matthias Wohltmann, Beigeordneter des Deutschen Landkreistages referiert über die prognostizierte Entwicklung der Steuereinnahmen. Außerdem wird in der Sitzung Jutta Nothacker, die Vorsitzende des Informations-, Bildungs- und Beratungswerk e.V. (IBB) Hessen, einen...