27.05.2014
1. Die Verteilung der finanziellen Mittel für die Krippen und Kitas erfolgt wie bisher für die Länder über das Sondervermögen Kinderbetreuung. Das Sondervermögen Kinderbetreuung weist derzeit noch ein Finanzvolumen von rund 450 Mio. Euro auf. Der Bund wird dieses...
26.05.2014
In Rheinland-Pfalz, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern werden zum Teil deutliche Gewinne erwartet. Die Union wird als die Kommunalpartei in Deutschland bestätigt. Auch die Direktwahlen zeigen, dass die CDU mit hervorragenden Persönlichkeiten punkten...
26.05.2014
Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Ingbert Liebing MdB gratuliert: „Sabine Verheyen hat sich in der letzten Legislaturperiode als kommunalpolitische Sprecherin der deutschen CDU/CSU-Gruppe im Europäischen...
23.05.2014
Wer diese Möglichkeit zur Mitwirkung und politischen Teilhabe ungenutzt lässt, darf sich nicht beklagen, wenn andere entscheiden. Gerade vor Ort es wichtig, wer in den Gemeinde-, Stadtrat oder Kreistag einzieht. Es ist wichtig, welche Persönlichkeiten die Geschicke in...
22.05.2014
In einem Punkt haben die Linken in ihrem Antrag tatsächlich Recht: Es ist eine Tendenz zu erkennen, dass einige Bundesländer immer mehr Aufgaben auf die Kommunen abwälzen, ohne für eine ausreichende finanzielle Kompensation zu sorgen. Dies ist zum Beispiel aktuell in...
