24.03.2014
Neben Sabine Verheyen referierten Lucia Puttrich, Hessische Landesministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund, und der Beigeordnete des Städte- und Gemeindebundes, Norbert Portz, über aktuelle Themen wie den neuen...
24.03.2014
Starke Kommunen für ein zukunftsfähiges Europa Wir wollen, dass mehr Menschen die Vorteile der Europäischen Union erkennen und der Leitgedanke der europäischen Integration bei den Bürgerinnen und Bürgern langfristig Akzeptanz findet. Das wird nur unter zwei...
21.03.2014
Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, erläuterte die Zahlen:“Bemerkenswert ist, dass die Gewerbesteuer als wichtigste kommunale Steuer nur noch um 1,1 Prozent...
20.03.2014
„Thüringen ebnet den Weg zur weiteren kommunalen Entlastung durch die unionsgeführte Bundesregierung. Nur wenn alle Länder diesem Beispiel folgen, können die zusätzlichen Milliarden an die Kommunen vom Bund wirklich fließen. Es muss im Zweifel sogar durch einen...
20.03.2014
Alois Karl: „Die Forderung der LINKEN gegenüber der Bundesregierung, gesetzgeberisch tätig zu werden, um die finanzielle Lage der Kommunen zu verbessern, geht an der Realität vorbei. Primär ist nicht der Bund gefordert – die Forderung muss sich vielmehr an die Länder...
