07.02.2014
Die Themen sind unter anderem: Die Rolle der Kommunen bei der Pflege (Dr. Yazid Shammout) Erreichbarkeit von Leistungen im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie von Arbeitsplätzen in der Modellregion Oberlausitz-Niederschlesien (Heike Zettwitz) Gleichwertigkeit der...
21.01.2014
„Für den Erfolg der Energiewende ist Handlungsbedarf unbestritten. Dazu haben Union und SPD Festlegungen im Koalitionsvertrag getroffen, die umgesetzt werden sollen. Das Ziel ist es, den Ausbau der erneuerbaren Energien verlässlich voranzubringen, aber gleichzeitig...
15.01.2014
Zudem wurde die Bedeutung des Rettungsdienstes als Bestandteil des Zivil- und Katastrophenschutzes anerkannt. Damit wurden nach langen Verhandlungen zwei für deutsche Kommunen wichtige Streitpunkte beigelegt. Sabine Verheyen, kommunalpolitische Sprecherin der...
14.01.2014
In der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Montag wurden vom CDU-Teil die folgenden Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt: Michaela Noll mit 230 Stimmen (98 Prozent) Manfred Grund mit 236 Stimmen (99 Prozent) Bernhard Kaster mit 233 Stimmen (98 Prozent)...
13.01.2014
Neben Erik Pauly hatten sich auch Björn Klotzbücher (31,6 Prozent) und Roland Wössner (12,6 Prozent) auf den Posten des Oberbürgermeisters beworben. Die Wahlbeteiligung in der 21.000-Einwohner-Stadt lag bei 49,5 Prozent. Die Wahl war notwendig geworden, weil der...
