Our Blog
Resources, Videos, & Tutorials
Besuch beim Bundeswehr Landeskommando Nordrhein-Westfalen
Am 9. Februar besuchte die KPV Düsseldorf das Landeskommando Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr in Düsseldorf-Mörsenbroich. Der Kommandeur des Landeskommandos, Brigadegeneral Dieter Meyerhoff, stellte sich persönlich einem verbalen Schlagabtausch mit den hoch interessierten Besuchern.
VKU zum geplanten Gebäudeenergiegesetz: Es droht ungewollte Vollbremsung beim Klimaschutz im Gebäudebereich
Die Bundesregierung will auch im Gebäudesektor den Klimaschutz verstärken. Ab dem 1. Januar 2024 sollen neue Heizungen mit einem Anteil von 65 Prozent erneuerbare Energien betrieben werden. Das geht aus einem aktuellen Gesetzentwurf hervor. Der Einbau von Heizungsanlagen, die ausschließlich mit Erdgas- und Öl betrieben werden, soll demnach nicht mehr erlaubt sein. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) befürchtet eine ungewollte Vollbremsung beim Klimaschutz für Bestandsgebäude und sieht erheblichen Verbesserungsbedarf im Gesetzentwurf.
Spitzenverbände gegen eigentumsrechtliche Trennung des Wasserstoff- und Gasnetzes
Ein breites Bündnis von Verbänden kritisiert Pläne der EU-Kommission zur eigentumsrechtlichen Trennung des Wasserstoff- und Gasnetzes auf Verteilnetzebene. Ein solches Vorhaben behindere einen schnellen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und sei „ein Bärendienst für das Gelingen der Energiewende in der Region und in den Kommunen auf dem Weg zur Klimaneutralität“, heißt es in dem heute veröffentlichten Appell an die Bundesregierung.
Bundesregierung nimmt Kommunen nicht ernst
Zu den Ergebnissen des sogenannten Flüchtlingsgipfels am gestrigen Donnerstag im Bundesinnenministerium erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, André Berghegger:
Christian Haase MdB: Flüchtlingsgipfel war eine herbe Enttäuschung für Kommunen
Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Christian Haase MdB: „Stadtwerke dürfen nicht von Zukunftstechnologie Wasserstoff ausgeschlossen werden“
Der Energieausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute gegen die eigentumsrechtliche Aufspaltung von Gas- und Wasserstoffnetzen auf Verteilnetzebene positioniert. Dazu äußert sich Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Duell um Energie-Härtefallhilfen – Kanzler gegen Ampel-Haushälter
Auf Initiative der Ampel-Fraktionen hat der Haushaltsausschuss am 25. Januar 2023 Energiehärtefallhilfen für Kleine und Mittlere Unternehmen sowie Kultureinrichtungen, die leitungsungebundene Energieträger (z.B. Öl und Pellets) nutzen, ausgeschlossen. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, zuständiger Hauptberichterstatter für den Einzelplan 09:
Christian Haase MdB: Kanzler Scholz muss die Flüchtlingskrise endlich zur Chefsache machen!
Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zur Ankündigung eines Flüchtlingsgipfels durch die Bundesinnenministerin:
Dr. André Berghegger MdB: Flüchtlingspolitik eignet sich nicht für Wahlkampf
Zur Ankündigung der Bundesinnenministerin, zu einem weiteren Flüchtlingsgipfel einzuladen, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, André Berghegger:
Verbrenner-Aus für Lkw in der EU schon ab 2035?
Aus der Union kommt Kritik an einer Äußerung von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum möglichen Aus für Verbrennungsmotoren bei Lkw ab dem Jahr 2035. „Mit seinen Aussagen beerdigt der Minister mit einem Nebensatz den Verbrennungsmotor. Wissing bombardiert damit leichtfertig die laufenden Diskussionen in Brüssel“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Gieseke, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Noch sei nämlich unklar, ob die EU-Kommission überhaupt ein Aus vorschlagen werde, und wenn ja, dann wohl eher für 2040.
Deine Stimme für Merz
Reiche hier Dein Video für die Veröffentlichung ein.
Book Appointment
Sed ut perspiciatis unde omnis iste natus error sit voluptatem accusantium doloremque laudantium.
Contact Us
Call us
(255) 352-6258