08.06.2021
Beabsichtigt war eine Verlagerung von Straßenparkplätzen hin zu mehr Stellplätzen in Parkhäusern. Ein anschließender Umbau hätte, so das Konzept, zu mehr Grünflächen, Spielgelegenheiten und Fahrradwegen führen sollen. Anwohner, Händler und Gastronomen standen den...
31.05.2021
Allein im Jahr 2020 stellt der Bund bei den kommunal relevanten Maßnahmen des Konjunkturpakets rund 23,219 Milliarden Euro zur Verfügung. Für die kommenden Jahre sind Verpflichtungsermächtigungen über rund zehn Milliarden Euro vorgesehen. Zum Vergleich: Im...
27.05.2021
Die Bundesregierung hat heute den angekündigten Sonderfonds für Corona-Finanzhilfen für die Kulturbranche im Volumen von bis zu 2,5 Milliarden Euro beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann,...
12.05.2021
In der Sitzung geht es um die Themen „Digitale Identität – Personalausweis im Smartphone und mehr“ und den Umsetzungsstand beim OZG. Dazu wird Ernst Bürger, Abteilungsleiter „Digitale Verwaltung, Steuerung OZG“im Bundesministerium des Innern,...
11.05.2021
Christian Haase: Die Fliehkräfte in der Gesellschaft sind ein Thema, das uns als CDU schon sehr lange begleitet, sei es etwa im Grundsatzprogramm, vor der letzten Bundestagswahl oder auch bei der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse. Unser Anspruch als Union...
07.05.2021
(c) Bernhardt LInk Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen fordern in einem Entschließungsantrag zum Baulandmobilisierungsgesetz auf die Wiederaufnahme des § 13b im Baugesetzbuch zu verzichten. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union...
