06.05.2021
Am gestrigen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine neue Projektliste für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer...
06.05.2021
Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch einen Formulierungsvorschlag für die Regierungsfraktionen zur gesetzlichen Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter beschlossen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen...
30.04.2021
Der Subsidiaritätsgedanke ist die Grundlage der föderalen Staatsstruktur in Deutschland. Bundes- und landesgesetzliche Vorgaben setzen dabei den Rahmen und wirken sich auf die Verständlichkeit, Nachvollziehbarkeit und das Tempo des Verwaltungshandelns...
15.04.2021
Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Donnerstag den „Berliner Mietendeckel“ für mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig erklärt. Dazu erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner: ©Ingo Wiederoder_fotolia.com...
06.04.2021
©BildPix_24813856_XL-2 Unter dem Motto „Lebensraum Stadt: Handel, Wandel, Vielfalt“ werden bis zum 17. September 2021 kreative Ideen gesucht, die Neuerungen in die Innenstädte des Freistaates bringen. Der Wettbewerb hat in den letzten Jahren dazu beigetragen, die...
04.04.2021
Dieses Jahr begehen wir das zweite Osterfest, dass unter dem Einfluss der Corona-Pandemie steht. Damit wir alle gesund bleiben, müssen wir auf Dinge verzichten. Aber Ostern ist und bleibt das Fest der Hoffnung. Und auch wenn wir dieses Ostern nicht wie gewohnt feiern...
