23.06.2020
Die FDP-Bundestagsfraktion unterstellt in dem Antrag 19/20044 unter anderem den Kommunen eine schlechte Zahlungsmoral während der Covid19-Pandemie. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und...
22.06.2020
Am 23. Juni wird der Tag der Daseinsvorsorge begangen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Nicht...
21.06.2020
Zur Umsetzung des Zukunftspakets und den Hilfen für die Kommunen hat der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Generalsekretär Paul Ziemiak über die Corona-Hilfen diskutiert. „Geld ist da und...
19.06.2020
Als Gesprächspartner werden auch der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Paul Ziemiak MdB, und der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn MdB, zur Verfügung stehen. Inhaltlicher Schwerpunkt der Beratungen wird die Umsetzung des Zukunftspaktes sein.
18.06.2020
08.06.2020
Er soll Nachfolger von Marcel Philipp (CDU) werden, der nach zehn Jahren im Amt, im September nicht erneut kandidieren wird.
