05.06.2020
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Themen: Corona-Pandemie und die infrastrukturellen Folgen für die Kommunen – Neubewertung von systemrelevanter öffentlicher (kommunaler) Infrastruktur und Konsequenzen daraus – Verstärkte Digitalisierung...
04.06.2020
„Die Koalition von CDU, CSU und SPD hat ein starkes Paket für alle Gemeinden, Städte und Kreise in Deutschland beschlossen, das auf drei Säulen beruht: Entlastung von Sozialkosten, Kompensation von Steuerausfällen und Stärkung kommunaler Investitionen. Damit...
01.06.2020
„Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit treiben die Sozialausgaben in den Kommunen in die Höhe. Gleichzeitig brechen die kommunalen Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommenssteuer weg. Der Bund muss jetzt einen höheren Anteil der Kosten der Unterkunft von Arbeitslosen...
29.05.2020
Als Gesprächspartner steht Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, Co-Präsident des europäischen Kommunalverbandes „Council of European Municipalities and Regions“ (CEMR) zur Verfügung.
28.05.2020
Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der KPV und Kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, verteidigte heute im Bundestag das Anleihenkaufprogramm PEPP der Europäischen Zentralbank: „Die Volkswirtschaft herunterfahren, um die Ausbreitung eines...
26.05.2020
Mit rund 15,6 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen müssen die Kommunen 2020 rechnen, so der Ausblick der aktuellen Steuerschätzung. Allein die Erträge aus der Gewerbesteuer sinken um 12 Milliarden Euro. Diese Summen können von den Kommunen weder durch...