15.01.2018
Diese Mittel garantieren den Kommunen Gestaltungsspielraum und -freiheit. Eine einvernehmliche Einigung der 16 Bundesländer auf eine Neuordnung der Bemessungsgrundlagen ist bislang nicht erfolgt. Deshalb fordern wir, dass die neue Bundesregierung die Initiative...
12.01.2018
Am Vormittag des 12. Januar 2018 haben sich die Unionsparteien mit der SPD auf ein Sondierungspapier verständigt. Das Dokument finden Sie hier. Die Aspekte mit kommunalpolitischem Bezug sind hervorgehoben. Ergebnis Sondierung CDU_CSU_SPD 120118 (kommunale Aspekte...
12.01.2018
Nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstandes am heutigen Vormittag sagte er: „Die Ergebnisse sind aus kommunaler Sicht mit deutlich mehr Licht als Schatten zu bewerten. Das vorliegende Ergebnis zeigt in die richtige Richtung und greift die Probleme der Gesellschaft auf....
05.01.2018
Zu den Vorschlägen des SPD-geführten Wirtschaftsministerium zur Ausweitung des Stromverbrauchs erklärt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase MdB:...
01.01.2018
Im Bund steht in den kommenden Wochen die Regierungsbildung bevor. Bei den Sozialdemokraten muss das Zieren und Zicken so langsam aufhören. Es geht um die Menschen und ihre Herausforderungen in unserem Land und nicht die Partei. Wir müssen nun schnellstens gemeinsame...
05.12.2017
Anlässlich des Internationalen Tag des Ehrenamts am 5. Dezember spricht sich die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) für bessere Rahmenbedingungen der freiwilligen Arbeit in der Kommunalpolitik aus. „Über 350.000 Menschen engagieren sich...
