17.03.2016
Der Fachausschuss wird sich mit dem Möglichkeiten einer gemeinnützigen Beschäftigung von Asylbewerbern auseinandersetzen, über die Gesundheitskarte für Flüchtlinge und das Teilzeitbefristungsgesetz sprechen. Außerdem referiert die Beigeordnete des Deutschen...
14.04.2015
Die nach wie vor anhaltenden jährlichen Steigerungen sind seit Jahren eine große Herausforderung. Auch der bisherige jährliche Kostenaufwuchs muss gebremst werden!“ Bei den Betroffenenverbänden seien unrealistische Erwartungshaltungen geschürt worden, die nicht...
10.12.2014
„Die Entlastung der Kommunen um jährlich 5 Mrd. Euro ab 2018 soll erreicht werden, sobald das im Koalitionsvertrag vorgesehene Teilhabegesetz beschlossen ist. Das ist das richtige Signal zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und schafft Spielraum für...
26.11.2014
Beschluss der Bundesvertreterversammlung am 22. November 2014 Kommunale Entlastung von der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen abkoppeln Die KPV begrüßt den klaren Willen der Koalition, in dieser Legislaturperiode die Kommunen weiter finanziell zu...
20.08.2014
Die Finanzierung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und die Kinderbetreuungsfinanzierung stellen Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Der heute im Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf ist ein wesentlicher Schritt für eine nachhaltige...
