Götz: Realitätsbezug verloren?

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, kritisiert die Forderung der hessische Grünen-Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk (Bündnis 90/Die Grünen), den Terminus „Integration“ durch Begriffe wie „Pluralität“ oder „Demokratie“ zu ersetzen.

„Wenn den Grünen in der Sache nichts mehr einfällt, dann streiten sie um Begriffe. Mit der Behauptung, dass es „Migranten“ in diesem Sinne gar nicht gebe, sondern nur Milieus, ignorieren sie einen offensichtlichen Sachverhalt, der die Realität in Deutschland wesentlich kennzeichnet.

Die Grünen sind lange Zeit hinter ihrer gescheiterten Multi-Kulti-Ideologie hinterhergerannt und haben die Augen vor der Wirklichkeit geschlossen. Jetzt werfen sie mit abwegigen Nebelkerzen um sich und versuchen damit, den dringend notwendigen Integrationskurs der Bundesregierung zu torpedieren. Das schadet dem ohnehin schwierigen Integrationsprozess, der durch die klare Politik des Förderns und Forderns von CDU und CSU angestoßen wurde.

Im Gegensatz zu der realitätsfernen Elfenbeindiskussion der Grünen hat die unionsgeführte Bundesregierung in den jüngsten Tagen die Schaffung des Bundesbeirats für Integration beschlossen. Inhaltlich wird sich dieser Beirat insbesondere mit den Großbaustellen der Integration beschäftigen. Das sind konkrete Themen wie Spracherwerb, Bildung, Ausbildung und Arbeitsmarkt.

Der Beirat soll bewusst kein Gremium ausschließlich von Migrantenorganisationen sein. Der Anspruch der Bundesregierung ist vielmehr, Integration als gesamt-gesellschaftliche Aufgabe zu verstehen. Die Debatten der vergangenen Monate haben gezeigt, dass die einheimische deutsche Bevölkerung stärker einbezogen werden muss“, so Peter Götz.