Der Weg ist das Ziel: CDU-Grundsätze müssen für die Kommunalpartei taugen

Am 17. Juni haben wir als KPV am Grundsatz-Konvent der CDU teilgenommen. Über 400 CDU-Mitglieder sowie interessierte Gäste aus Wirtschaft und Verbänden sind im Berliner Hotel Moa zusammengekommen, um darüber zu diskutieren, was #grundsätzlichCDU ist. Ich bin davon überzeugt, dass wir nur mit starken kommunalen Strukturen und einer starken kommunalen Selbstverwaltung Volkspartei bleiben und Wahlen gewinnen.

Die Stärke der CDU sind ihre engagierten kommunalen Amts- und Mandatsträger. Sie sind das Gesicht der CDU vor Ort. Doch droht die CDU ihr Markenzeichen zu verspielen. Prominente Parteimitglieder werben für mehr Zentralisierung. Mischzuständigkeiten werden achselzuckend hingenommen, den Bürgern wäre es egal, welche Ebene für was zuständig ist. Wenn alles beliebig ist, ist auch nicht mehr ersichtlich, wer für was Verantwortung trägt. Das fördert Populismus und Politikverdrossenheit – die Rekordwerte für die AfD lassen grüßen. Wir als KPV möchten das kommunale Profil der CDU schärfen. Dazu haben wir im Bundesvorstand Bausteine erarbeitet. Lassen Sie uns gemeinsam die kommunale Fahne hochhalten.