Götz: Weg frei für schnelleren Breitbandausbau

„Jetzt herrscht mehr Planungs- und Rechtssicherheit für Investitionen in ein leistungsfähiges Breitbandnetz“, erklärt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, zu der Einigung im Vermittlungsausschuss über die Novelle des Telekommunikationsrechts.

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundesrat am Freitag die Novelle des Telekommunikationsrechts (TKG) beschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

„Jetzt herrscht mehr Planungs- und Rechtssicherheit für Investitionen in ein leistungsfähiges Breitbandnetz. Davon profitieren vor allem ländliche Gebiete. Die Mehrfachnutzung vorhandener Infrastrukturen und neue technische Möglichkeiten erhöhen den Wirkungsgrad der Investitionsmittel. Das spart nicht nur Geld, sondern auch Zeit.

Im Vermittlungsausschuss kündigten Bund und Länder an, mit der KfW-Förderbank Vorschläge zu entwickeln, wie die bestehenden KfW-Programme für Kommunen zum Breitbandausbau besser genutzt werden können. Eine Evaluation ist bereits für Herbst diesen Jahres angekündigt.“