Wahlaufruf: Für starke Städte, Gemeinden und Landkreise
Am 25. Mai entscheiden die Wählerinnen und Wähler in vielen Städten, Gemeinden und Landkreisen darüber, welcher Partei und welchen Kandidaten sie zutrauen, eine gute Zukunft für ihre Heimat zu gestalten. Zum Wahlaufruf des CDU-Bundesvorstandes erklärt der KPV-Bundesvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB:
„Der vom Bundesvorstand der CDU heute verabschiedete Wahlaufruf unterstreicht den Anspruch der CDU gemeinsam mit der CSU die Kommunalpartei in Deutschland zu sein. Viele Tausend Menschen engagieren sich im Ehrenamt und im Hauptamt in der Kommunalpolitik. Es geht unseren Kandidatinnen und Kandidaten um das Beste für die konkreten Lebensumstände der Menschen zu bewirken. Gerade für diese Wahlen wünschen wir uns mehr Aufmerksamkeit und Respekt.
Der Wahlaufruf der CDU macht unserer Leitbild deutlich: Der Bund trägt seine Verantwortung für von Ihm verantworteten Gesetze und entlastet die Kommunen in Deutschland so, dass ein positiver Finanzierungssaldo für die Gesamtheit der Kommunen nachhaltig eine Stärkung der Kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland bewirkt. Nur weil es dem Bund gelingt die Finanzen in Ordnung zu bringen, ist er in der Lage den Kommunen zu helfen und wichtige Investitionen in die Infrastruktur anzustoßen. Das verdeutlichen auch das Bilanz-Flugblatt „Politik für starke Kommunen“ und das Flugblatt „Für eine lebenswerte Heimat“.
Wir stehen für eine ausgewogene Politik für Stadt und Land. Gleichwertige Lebensverhältnisse für die Menschen sind von zentraler Bedeutung. Dazu gehören sichere Arbeitsplätze ebenso wie ausreichende Krippen- und Kita-Plätze, ordentlich ausgestattete Schulen, bezahlbarer Wohnraum, eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, eine gute Gesundheitsversorgung und ein attraktives Sport- und Kulturangebot.
Um diesen Kurs zu unterstützen, rufen wir dazu auf, engagieren Sie sich vor Ort und informieren Sie sich über die kommunalpolitischen Positionen. Gestalten Sie jetzt Ihre Kommune mit: Bitte gehen Sie am 25. Mai wählen und geben Sie Ihre Stimme den Kandidatinnen und Kandidaten der CDU!“
Unter dem Titel „Wir stärken die Städte, Gemeinden und Landkreise.“ hat die CDU-Bundesgeschäftsstelle für Sie ein ausführliches Argumentationspapier mit Fragen und Antworten zur CDU-Politik für die Kommunen erstellt. Das Argumentationspapier finden Sie hier.
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