13.12.2013
10.12.2013
Das hat im Koalitionsvertrag an vielen Stellen seine Spuren hinterlassen, womit die Bedeutung der Kommunen für unser Land unterstrichen wird. Die Union ist und bleibt auch künftig die politische Kraft in Deutschland für die Kommunen. Eine funktionierende und mit Leben...
03.12.2013
„Wasser ist eine essentielle Grundlage der Daseinsvorsorge. Damit hat die Wasserwirtschaft in Deutschland eine besondere Bedeutung und Aufgabe. Dies wird auch in den Vorhaben der Bundespolitik für die 18. Wahlperiode deutlich. CDU, CSU und SPD haben in ihrem...
03.12.2013
Es ist gut, dass sich die Kommunen mit den Auswirkungen der ab 2020 geltenden Schuldenbremse für die Bundesländer beschäftigen. Weil die Länder für eine auskömmliche und aufgabenadäquate Finanzierung der Kommunen zuständig sind, werden die Rahmenbedingungen für die...
29.11.2013
Dazu gehört die angekündigte Unterstützung der Kommunen, die zusätzlichen Investitionsanreize für Telekommunikationsunternehmen und das neue Sonderfinanzierungsprogramm „Premiumförderung Netzausbau“ bei der KfW-Bankengruppe. Nur mit ausreichender Unterstützung und...
