07.03.2017
Und die Kommunen leisten hervorragende Arbeit. Mit den Investitionsprogrammen haben die Kommunen die Grundlagen für mehr Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand schaffen können. Mit den Förderprogrammen des Bundes konnte die Kinderbetreuung, die Digitalisierung, der...
06.03.2017
Stattdessen fordern wir eine Neujustierung der kommunalen Beteiligung an der Umsatzsteuer, die dazu beiträgt, gerade investitionsschwachen und solchen Kommunen unter die Arme zu greifen, die unter hohen Sozialausgaben leiden. Kern unseres Vorschlages ist eine...
17.02.2017
So wird der Bundesvorstand auch über den Entwurf eines eigenen Positionspapiers mit Forderungen an das Wahlprogramm bzw. an die neue Bundesregierung beraten. Ein weiterer sehr wichtiger Tagungsordnungspunkt behandelt die gegenwärtige Situation der Kommunalwirtschaft...
17.02.2017
Durch die Sitzung führt der Fachausschussvorsitzende, stv. Bundesvorsitzende der KPV und Kämmerer der Stadt Recklinghausen, Ekkehard Grunwald. Zum Thema „Grundsteuer“ wird der Leiter der Unterabteilung IV C in der Steuerabteilung im Bundesministerium der Finanzen,...
17.02.2017
Als Gesprächspartnerin wurde hierzu die Referatsleiterin Stadtentwicklung, Planungsrecht, Bauleitplanung, nationale Verbraucherpolitik beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), Tine Fuchs, eingeladen. Außerdem steht der Entwurf eines Positionspapiers der...
16.02.2017
Mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments und nach Abschluss des kanadischen Verfahrens kann CETA zu großen Teilen vorläufig in Kraft treten. Nahezu alle Einfuhrzölle werden mit dem Abkommen abgeschafft, sodass die EU-Exporteure jedes Jahr 500 Millionen Euro an...
