01.12.2016
Joachim Pfeiffer: „Die Reform des § 46 Energiewirtschaftsgesetz schafft Rechts- und Planungssicherheit für alle Marktteilnehmer bei der Konzessionsvergabe im Bereich der leitungsgebundenen Energieversorgung. Der Gesetzentwurf schafft Klarheit über die Ermittlung...
30.11.2016
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern haben sich am 13. Oktober 2016 auf einen Beschluss zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab 2020 geeinigt. Einige Aspekte haben direkte oder indirekte Auswirkungen auch auf die...
29.11.2016
Anton ist Mitglied des Innenausschusses im Sächsischen Landtag und kommunalpolitisch als Stadtrat der Stadt Oelsnitz/Erzgebirge aktiv. Als Arbeitsschwerpunkte für die nächsten Monate nannte Rico Anton die Begleitung der anstehenden Novelle der Sächsischen...
24.11.2016
Er dankte insofern allen Beteiligten, namentlich den Bundestagsabgeordneten, Vertretern der Bundesregierung und den Landesregierungen für deren gute Kooperation. „Das wird uns vor Ort ein ganzes Stück weiterhelfen, gerade in Anbetracht aufwachsender Sozialausgaben,...
17.11.2016
Wir bedanken uns bei allen Beteiligten für einen tollen Kongress-kommunal in Bielefeld. Wir haben für Sie eine kleine Gallerie erstellt. Sie dürfen die Fotos gern weiter verwenden, bitte den Fotografen nennen: Bernhardt Link. Sollten Sie die Bilder in einer...
16.11.2016
Am 11. und 12. November 2016 fanden unser Kongress-kommunal und die Bundesvertreterversammlung in Bielefeld unter dem Motto „Heimat neu denken“ statt. Hier finden Sie die Beschlüsse der Bundesvertreterversammlung: Beschluss_Heimat Beschluss_Integration...
