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Christian Haase, KPV-Bundesvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Entwurf des CDU-Grundsatzprogrammes:
Auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) wurden am 25. November 2023 in Kassel folgende Beschlüsse verabschiedet:
Der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ hat am 26.10. seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und EU vorgelegt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase:
Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB, hat zur Sitzung des Bundesvorstandes eingeladen.
Rund 160 Mitglieder der Kommunalen Familie kamen am Samstag, den 16. September, zum 5. Kommunal-Kongress des KPV-Bildungswerkes Niedersachsen in die Halle 39 in Hildesheim. Nach der Begrüßung durch André Wiese, Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU in Niedersachsen folgte mit Sebastian Lechner MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Niedersächsischem Landtag und Vorsitzender der CDU in Niedersachen eine intensive Diskussion mit dem Publikum querbeet durch alle Themen, die die Menschen vor Ort beschäftigen: Migration, Wolf, Kinderbetreuung, Krankenhaussterben und noch einiges mehr.
Heute hat die Präsidentin der EU-Kommission, Dr. Ursula von der Leyen, ihre letzte Rede zur Lage der Europäischen Union vor den Europawahlen im kommenden Jahr gehalten. Sabine Verheyen MdEP hat dies zum Anlass genommen, ein Resümée zu ziehen.
Das Statistische Bundesamt hat gestern mitgeteilt, dass die Pkw-Dichte im Jahr 2022 auf ein Rekordhoch gestiegen ist. Im Schnitt kamen 583 Autos auf 1.000 Einwohner, während es im Jahr 2012 noch 543 waren. Dazu äußert sich der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Verkehr, Ulrich Lange, wie folgt:
Anlässlich der aktuellen Debatte über den Umgang mit der AfD erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB: „Entscheidungen im Kreistag, im Stadtrat oder Gemeinderat sollen sich ausschließlich auf die konkreten Bedürfnisse und Notwendigkeiten vor Ort beziehen.
60 Jahre – so lange ist unser KPV-Mitglied Gerd Rodenburg bereits CDU-Mitglied und erhielt dafür am 08.07.2023 auf dem Sommerfest des CDU-Kreisverbandes Hamburg-Nord eine Urkunde und CDU-Nadel von Dr. Christoph Ploß MdB. Seine Frau Helga freute sich über einen Blumenstrauß.
Am 17. Juni haben wir als KPV am Grundsatz-Konvent der CDU teilgenommen. Über 400 CDU-Mitglieder sowie interessierte Gäste aus Wirtschaft und Verbänden sind im Berliner Hotel Moa zusammengekommen, um darüber zu diskutieren, was #grundsätzlichCDU ist. Ich bin davon überzeugt, dass wir nur mit starken kommunalen Strukturen und einer starken kommunalen Selbstverwaltung Volkspartei bleiben und Wahlen gewinnen.