Strukturpolitik

Bundesregierung will Funklöcher schließen

Bundesregierung will Funklöcher schließen

Für den Ausbau des Mobilfunks wollen Bund, Länder und Kommunen öffentliche Gebäude und Flächen für Funkmaststandorte nutzen sowie Mittel für Gebiete bereitstellen, die bisher nicht vom Mobilfunk erschlossen sind. Diese und weitere Eckpunkte zur Mobilfunkstrategie hat das Kabinett beschlossen. Um


Strukturpolitik

Fesseln im Grundgesetz lösen: Erweiterte Förderung ländlicher Räume ermöglichen

Auf der Zielgeraden der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land erklärt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV), Christian Haase MdB: „Viele Menschen in unserem Land fühlen sich abgehängt. Der politische Fokus wurde in den vergangenen Jahren zu sehr auf die urbanen Gebiete gelegt. Jetzt heißt es aufholen. Die Einsetzung der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land zeigt, dass die Bundesregierung diesem Trend aktiv entgegen wirken möchte. Nun müssen die richtigen Konsequenzen folgen.”


FachausschussStrukturpolitik

AG Digitalisierung tagt in Berlin

Heute kommt in Berlin unter dem Vorsitz von Josef Oster MdB die Arbeitsgruppe “Digitalisierung” der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands zusammen. Für die Mitglieder ist die Teilnahme auch per Audio- oder Videokonferenz möglich.


Strukturpolitik

Städtebauförderung

Am 11. Mai 2019 findet bundesweit zum fünften Mal der Tag der Städtebauförderung statt und am heutigen Freitag berät der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Koalition zur Städtebauförderung. 


Strukturpolitik

Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein: In Räumen denken

“Denken Sie in Räumen, schauen Sie über die klassischen Gebietsgrenzen hinaus!”, brachte der schleswig-holsteinische Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration, Hans-Joachim Grote, eines der zentralen Ziele des Landesentwicklungsplanes bei einer Informationsveranstaltung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein (KPV) in Bad Oldesloe auf den Punkt.


FachausschussStrukturpolitik

KPV-Bundesfachausschuss “Strukturpolitik” kommt in Berlin zusammen

KPV-Bundesfachausschuss “Strukturpolitik” kommt in Berlin zusammen

Am 14. September kommt der Bundesfachausschuss “Strukturpolitik” der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung von Dr. Heribert Gisch in Berlin zusammen. In der Sitzung wird der Beigeordnete des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Uwe Lübking, über den Stand der
Arbeit der Kommission “Gleichwertige Lebensverhältnisse” berichten und die Erwartungen der Kommunalen Spitzenverbände an die Kommission darlegen.