Kurs halten, Reformen weiter vorantreiben

Deutschland befindet sich mitten in einem tiefgreifenden Erneuerungsprozess. Das Gesundheitssystem braucht dringend eine stabile Finanzierung, das Bundeskanzleramt eine starke Koordinatorin und die Infrastruktur jemanden, der das Tempo anzieht. Friedrich Merz hat deshalb sein Kabinett neu aufgestellt.

Carsten Linnemann – Der Reformer im Gesundheitsministerium

Carsten Linnemann kennt als promovierter Volkswirt und langjähriger Sozialpolitiker die entscheidende Frage im deutschen Gesundheitswesen: Wie schaffen wir es, dass unser System bezahlbar bleibt und trotzdem besser wird? Deutschland hat eines der teuersten Gesundheitssysteme der Welt – aber nicht das Beste. Das muss sich ändern.

Linnemann hat in der Bundesregierung seit über einem Jahr in allen zentralen Koalitionsverhandlungen mitgewirkt, darunter auch bei den Gesundheitsthemen. Als Fraktionsvize für Arbeit und Soziales hat er die große Grundsicherungsreform vorangetrieben und durchgesetzt – gegen erheblichen Widerstand. Bundeskanzler Merz schätzt an ihm genau das: Er ist „standfest und reformwillig, auch im Gegenwind.“ Das Gesundheitsministerium ist heute das zentrale Reformressort der Bundesregierung – und braucht daher diesen Typ Politiker an der Spitze.

Nina Warken – Die erste Frau an der Spitze des Kanzleramts

Nina Warken schreibt Geschichte: Als erste Frau überhaupt leitet sie das Bundeskanzleramt – das Koordinierungszentrum der gesamten Bundesregierung. Wer dieses Amt innehat, hält alle Fäden zusammen, moderiert zwischen den Ministerien und ist die engste Vertraute des Kanzlers.

Warken ist dafür genau die richtige. Als Gesundheitsministerin hat sie die Krankenkassenreform durchgebracht. Merz beschreibt sie als „harte Verhandlerin“ und als jemanden, der „Reformen auch gegen Widerstände durchsetzen kann.“ Die ausgebildete Rechtsanwältin und Mutter dreier Kinder aus Baden-Württemberg kennt die politischen Abläufe in Partei und Koalition bestens – und bringt zudem Erfahrung in der inneren Sicherheit mit, die ihr nun als Geheimdienstkoordinatorin zugutekommen wird.

Steffen Bilger – Der Heimkehrer mit dem Heimvorteil

Steffen Bilger ist im Bundesverkehrsministerium kein Unbekannter – er kommt zurück. Von 2018 bis 2021 war er bereits Parlamentarischer Staatssekretär in ebendiesem Haus. Er kennt die Strukturen, die Menschen und die Baustellen des deutschen Verkehrswesens.. Davor war er neun Jahre lang Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages.

Bilger kann von Tag eins an loslegen: Die Deutsche Bahn, marode Brücken, stockende Genehmigungsverfahren – die Liste der Aufgaben ist lang. Der Jurist und direkt gewählte Abgeordnete aus Ludwigsburg gilt parteiübergreifend als jemand, der „fachlich bestens geeignet“ und einem Ministerposten gewachsen ist. Bundeskanzler Merz ist überzeugt: „Steffen Bilger wird das sehr, sehr gut machen.“ Bilgers breites Fundament an Erfahrung bestätigt dies.

Gemeinsam stehen Linnemann, Warken und Bilger für eine Bundesregierung, die nicht verwaltet, sondern gestaltet – mit dem klaren Ziel, Deutschland wieder nach vorne zu bringen.