Gemeindefinanzkommission – mit neuem Elan in den Januar

Die Gemeindefinanzkommission arbeitet weiter intensiv an einer möglichen Neuordnung der Kommunalfinanzen. Im Januar sind erste Termine geplant. Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble hält nach wie vor an seiner Aussage fest, nur eine Lösung gemeinsam mit den Spitzenverbänden zu finden und durchzusetzen.

Die Arbeitsgruppe „Kommunalsteuern“ wird sich am 28. Januar 2011 zu ihrer nächsten Sitzung treffen, berichtet der Städte- und Gemeindebund NRW. Dabei soll u.a. eine „Aussprache zur Prüfung von Überlegungen hinsichtlich einer Gewerbesteuer ohne Hinzurechnungen (…) und hinsichtlich eines offenen Ausweises des kommunalen Anteils an der Einkommensteuer mit beschränktem Hebesatzrecht“ erfolgen. Auch der Einfluss bestehender Verlustvorträge auf das System werden thematisiert.

Wie der Finanzminister das Prüfmodell bewertet, worin er die Schwierigkeiten einer Beibehaltung des bisherigen Systems der „Gewerbesteuer“ sieht, erläuterte Dr. Wolfgang Schäuble ausführlich auf dem Kongress-kommunal der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands am 20. November 2010 in Weimar. Den wichtigsten Auszug seines Vortrags sehen Sie hier.