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Warkens Plan für stabile Kassenbeiträge
Die Lage ist ernst Zwei klare Leitlinien Alle leisten ihren Beitrag Sozial und planbar Kabinett beschließt am 29. April Die Lage ist ernst Ohne entschlossenes Handeln droht unserer gesetzlichen Krankenversicherung bereits 2026 eine Finanzierungslücke von 15 Milliarden...
Ungarn kehrt zurück nach Europa
Ein klarer Wandel in Budapest Merz: Ein Sieg gegen den Rechtspopulismus Von der Leyen: „Ungarn hat Europa gewählt“ Magyar – Partner statt Gegner Ein Signal für die CDU Ein klarer Wandel in Budapest Ungarn hat gewählt: Mit dem Sieg von Péter Magyar vollzieht das Land...
Spürbare Entlastungen für Bürger und Betriebe
Direkte Hilfe für den Alltag Aus vom Verbrenner-Aus Regieren mit Vernunft und Weitblick Die heutigen Beschlüsse sind erst der Anfang. Die internationale Lage ist angespannt, die wirtschaftlichen Herausforderungen sind groß. In dieser Situation braucht Deutschland eine...
Mansour: Iran-Krieg betrifft auch uns
Konkrete Bedrohungen aus dem Iran Wachsender Antisemitismus: Gefahr für alle Echte Integration von Einzelnen statt von Verbänden Ahmad Mansour leitet das CDU-Netzwerk „Integration und Chancen“. Als Islam-Experte weiß er um den Einfluss des iranischen Regimes auf seine...
„Demokratie leben“: Prüfung auf Wirkung statt Förder-Automatismus
Steuergelder verantworten Verantwortung statt ideologischer Auseinandersetzung Steuergelder verantworten Seit 2015 flossen über 1 Mrd. € in „Demokratie leben“. Das Programm hat das Ziel, Extremismus zu stoppen. Doch erreichen die Projekte wirklich langfristig die...
Daniel Peters will Mecklenburg-Vorpommern voranbringen
CDU als Kraft für Aufbruch Antworten auf die großen Fragen des Landes Wahlkampf mit Inhalt, Debatte und Überzeugung CDU als Kraft für Aufbruch Daniel Peters macht deutlich, worum es ihm im Wahlkampf geht: „Wir müssen den Menschen in Mecklenburg-Vorpommern klar...
Nachruf auf Dr. Christian Schwarz-Schilling
Über viele Jahrzehnte hinweg hat Dr. Schwarz-Schilling mit seinem Wirken in Partei, Parlament und Regierung unser Land nachhaltig geprägt. Als Bundesminister für Post und Telekommunikation (1982 – 1992) legte er das Fundament für den modernen Telekommunikationsmarkt....
Deutschland soll Drehkreuz im Flugverkehrs bleiben
Kabinett beschließt Wachstumskurs Verdrängung ins Ausland stoppen Arbeitsplätze und Wirtschaft stärken Konsequente Standortpolitik Kabinett beschließt Wachstumskurs Das Kabinett hat heute eine Reduzierung der Luftverkehrssteuer zum 1. Juli 2026 beschlossen. Die Steuer...
Mehr Syrer sollen zurück, um ihre Heimat wieder aufzubauen
Unterstützung durch syrische Flüchtlinge Wertvolle Unterstützung in der Heimat durch syrische Rückkehrer Investitionen deutscher Firmen werden unterstützt Darum ist die Rückkehr so wichtig: Merz betont in der Pressekonferenz im Rahmen des Besuchs...
Neue private Altersvorsorge: Einfach & fair
Warum die private Altersvorsorge neu gedacht werden musste Einfache Vorsorge mit staatlicher Unterstützung Klare Regeln und niedrige Kosten Fair für kleine und mittlere Einkommen Die Weichen für die Zukunft stellen Die neue private Altersvorsorge der CDU macht...
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