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"Keine Bundesregierung, keine Koalition der vergangenen Jahre hat so viel für die Kommunen geleistet wie die christlich-liberale Koalition aus Union und FDP. Dies haben wir auch am vergangenen Sonntag mit der Verabredung zwischen Bundesregierung und Ministerpräsidenten unter Beweis gestellt, die
Anlässlich der Einigung von Bund und Ländern im Rahmen des Fiskalpakts erklärt der Landesvorsitzende der KPV/NRW und Oberbürgermeister der Stadt Hamm, Thomas Hunsteger-Petermann: "Das sind echte Hilfen für die notleidenden Kommunen in NRW und keine Placebos!" "Die gestern zwischen Bund
"Die kommunale Finanzkraft wird durch die Einigung am Wochenende fundamental gestärkt. Ergänzend zur ohnehin eingeleiteten milliardenschweren Kommunalentlastung durch die Kostenübernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erfolgen nun weitere Schritte", kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und
Die KPV begrüßt die Einigung von Bund und Ländern zum Fiskalpakt. Besonders erfreut ist sie über die damit verbundenen Entlastungen gerade für die Kommunen. So wird die langjährige Forderung der KPV, die Kosten für die Eingliederung Schwerbehinderter zwischen Bund und
Am Freitag tagte der KPV-Bundesfachausschuss "Strukturpolitik" unter Leitung seines stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Zettwitz in Berlin. Zu Gast waren Dr. Jörg Bentmann, Ministerialdirigent im Bundesministerium des Innern, und Heike Zettwitz, Referentin in der Sächsischen Staatskanzlei. Im Zentrum der Veranstaltung stand die
Morgen kommt der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ in Berlin unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden, Wolfgang Zettwitz, zu Beratungen zusammen. Auf der Tagesordnung steht der Demografische Wandel. MinDir. Dr. Jörg Bentmann aus dem Bundesinnenministerium wird über die Demographiestrategie der Bundesregierung berichten und
Als Mitglied des Stiftungsrates der Bundesstiftung Baukultur nahm der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, am Konvent der Baukultur „STATTVERKEHRSTADT“ in Hamburg teil. Am Konvent beteiligten sich 350 führende Architekten, Planer und Ingenieure. Nach
Hier finden Sie eine Übersicht der Termine der Bundes-KPV und ihrer Gremien für das Jahr 2012. Gesprächskreis Europapolitik: 10.02.2012 in Berlin 27.04.2012 in Berlin 06.07.2012 in Berlin Bundesfachausschuss Arbeit, Wirtschaft und Finanzen: 05.03.2012 in Berlin 11.06.2012 in Berlin 26.11.2012 in
Die Demografie-Online-Konferenz des Bundesinnenministeriums und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes von gestern (14.06.) war sehr erfolgreich. Sie wurde mit Unterstützung des Deutschen Landkreistages, des Deutschen Städtetages und der OpenSpace-Online GmbH durchgeführt. Fast hundert engagierte Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landräte und Experten aus
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der KPV, ist gestern (13.06.) für sein vielfältiges gesellschaftspolitisches Engagement mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet worden. Dazu gratuliert ihm KPV-Hauptgeschäftsführer Tim-Rainer Bornholt – auch im Namen der KPV-Mitarbeiter – recht