Besuch beim Bundeswehr Landeskommando Nordrhein-Westfalen

Am 9. Februar besuchte die KPV Düsseldorf das Landeskommando Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr in Düsseldorf-Mörsenbroich. Der Kommandeur des Landeskommandos, Brigadegeneral Dieter Meyerhoff, stellte sich persönlich einem verbalen Schlagabtausch mit den hoch interessierten Besuchern.

In seinem Eröffnungsvortrag betonte Meyerhoff, dass es derzeit bei der Bundeswehr vor allem um Ausrüstung und nicht um Aufrüstung gehe. Von Russland gehe die größte Bedrohung aus, dann folge schon China. Bis 2025 soll die Mannschaftsstärke der Bundeswehr um 20.000 Soldaten auf 200.000 wachsen. Gleichzeitig brauche die Bundeswehr auch mehr Reservisten. Nordrhein-Westfalen bekommt ein Heimatschutzregiment. Die Aufstellung ist für 2023 geplant und es untersteht dem Landeskommando NRW. Die Einsätze bei den Fluteinsätzen im Ahrtal und die Corona-Pandemie haben gezeigt, dass eine Reserve dringend gebraucht wird, erklärte Meyerhoff. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht werde allerdings wegen der fehlenden Wehrgerechtigkeit auf Widerstand des Bundesverfassungsgerichts stoßen, vermutete Meyerhoff.

Bei der CDU, der Partei der Westintegration, stieß der Brigadegeneral natürlich auf zustimmendes Gehör. Einig waren sich beide, dass Außen- und Sicherheitspolitik einen breiteren Diskussionsraum in der Gesellschaft einnehmen müssen. Die Debatte um die Legitimation der Streitkräfte sei zutiefst negativ gefärbt. Nach Ende des Kalten Krieges konnte nicht schnell genug abgerüstet werden. Keine Kursänderung zeitigte die Besetzung der Krim durch Russland 2014. Erst der russische Überfall auf die Ukraine habe zu einem Umdenken mit mehr Investitionen für die Bundeswehr geführt. Meyerhoff drückte aber seine Sorge aus, ob es auch beim politischen Willen bleibe, wenn die Krise vorbei sei? Es drohe die Gefahr, dass Außen- und Sicherheitspolitik dann nicht mehr im Fokus stände.

Dirk-Peter Sültenfuß, Vorsitzender der KPV Düsseldorf, bedankte sich für das erhellende Gespräch. Die KPV sei nur die Speerspitze gewesen, die CDU habe weiteren Diskussionsbedarf mit der Bundeswehr, sagte er. Auch bei einer allgemeinen 1-jährigen Dienstpflicht für alle jungen Männer und Frauen waren sich CDU und Meyerhoff einig. Diese könne dann in sozialen Einrichtungen, dem THW oder bei der Bundeswehr abgeleistet werden.