Finanzen

Götz: Kommunen fürchten Eurobonds

Götz: Kommunen fürchten Eurobonds

Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/-CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz MdB, warnt SPD und Grüne davor, weiterhin an Eurobonds festzuhalten. Schon jetzt fürchteten sich die Kommunen vor einer Möglichen Einführung der Bonds und den daraus resultierenden Folgen. Zu den


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Götz: Bund entlastet Kommunen

Götz: Bund entlastet Kommunen

Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen“ wird laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die kommunale Finanzsituation rasch verbessert. Zur Kritik an dem von der Bundesregierung


Finanzen

Götz: Rot-grüne Euro-Bonds sind keine Lösung

Götz: Rot-grüne Euro-Bonds sind keine Lösung

Dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der Griechenlandhilfe und dem Euro-Rettungsschirm steht Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion positiv gegenüber. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der


Finanzen

Götz: Die Regierung hält ihr Wort!

Götz: Die Regierung hält ihr Wort!

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, lobt die Regierung. Im Rahmen der Tätigkeit der Gemeindefinanzkommission hat sie ihr Versprechen gehalten und nach einer gemeinsamen Lösung mit der kommunalen Familie gesucht. Das wichtigste Ergebnis: Die Gewerbesteuer


Finanzen

Götz: Energiesparen vor Ort hat Zukunft

Götz: Energiesparen vor Ort hat Zukunft

Im Vorfeld der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Thema „Klimaschutz in der Stadt“ betont der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, die große Bedeutung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms. Das Programm soll deshalb auch trotz knapper öffentlicher


Finanzen

Götz: Neues KfW-Förderangebot für energieeffiziente Stadtbeleuchtung

Götz: Neues KfW-Förderangebot für energieeffiziente Stadtbeleuchtung

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, informiert über das neue KfW-Förderangebot für energieeffiziente Stadtbeleuchtung. Die KfW hat ein neues Förderangebot für günstige Finanzierungen energieeffizienter kommunaler Beleuchtungen gestartet (Programm-Nr. 215 für Kommunen und Nr. 216 für


Finanzen

Götz: Entlastung der Kommunen ist richtig

Götz: Entlastung der Kommunen ist richtig

Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, ist die finanzielle Lage der Kommunen weiterhin desolat. Umso wichtiger wird laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Arbeit der Gemeindefinanzkommission. Ihre Ergebnisse werden im Sommer erwartet. Heute veröffentlichte das Statistische Bundesamt


Finanzen

Götz: Union will kommunale Selbstverwaltung stärken

Götz: Union will kommunale Selbstverwaltung stärken

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nimmt Bezug auf die gestrige Aktuelle Stunde des Bundestages zu den Gemeindefinanzen und betont, dass die unionsgeführte Bundesregierung für die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung steht. „Wir wollen die Städte, Gemeinden und Landkreise durch


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Gemeindefinanzkommission – mit neuem Elan in den Januar

Gemeindefinanzkommission – mit neuem Elan in den Januar

Die Gemeindefinanzkommission arbeitet weiter intensiv an einer möglichen Neuordnung der Kommunalfinanzen. Im Januar sind erste Termine geplant. Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble hält nach wie vor an seiner Aussage fest, nur eine Lösung gemeinsam mit den Spitzenverbänden zu finden und durchzusetzen.


Finanzen

Götz: Bundestag lehnt Kompensation für Kommunen ab

Götz: Bundestag lehnt Kompensation für Kommunen ab

Am Donnerstag lehnte der Bundestag die SPD-Forderung ab, dass die Bundesregierung dafür sorgen soll, dass die durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz entstandenen Einnahmeausfälle bei den Kommunen in Höhe von rund 1,6 Milliarden Euro vollständig kompensiert werden. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der