Finanzen

Götz: Union will kommunale Selbstverwaltung stärken

Götz: Union will kommunale Selbstverwaltung stärken

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nimmt Bezug auf die gestrige Aktuelle Stunde des Bundestages zu den Gemeindefinanzen und betont, dass die unionsgeführte Bundesregierung für die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung steht. „Wir wollen die Städte, Gemeinden und Landkreise durch


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Gemeindefinanzkommission – mit neuem Elan in den Januar

Gemeindefinanzkommission – mit neuem Elan in den Januar

Die Gemeindefinanzkommission arbeitet weiter intensiv an einer möglichen Neuordnung der Kommunalfinanzen. Im Januar sind erste Termine geplant. Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble hält nach wie vor an seiner Aussage fest, nur eine Lösung gemeinsam mit den Spitzenverbänden zu finden und durchzusetzen.


Finanzen

Götz: Bundestag lehnt Kompensation für Kommunen ab

Götz: Bundestag lehnt Kompensation für Kommunen ab

Am Donnerstag lehnte der Bundestag die SPD-Forderung ab, dass die Bundesregierung dafür sorgen soll, dass die durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz entstandenen Einnahmeausfälle bei den Kommunen in Höhe von rund 1,6 Milliarden Euro vollständig kompensiert werden. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der


Finanzen

Götz: Städtebauförderung wird auf hohem Niveau weitergeführt

Götz: Städtebauförderung wird auf hohem Niveau weitergeführt

Gestern haben die abschließenden Beratungen des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2011 begonnen. Dabei wird auf Vorschlag des Haushaltsausschusses u.a. auch die Aufstockung des Fördervolumens 2011 für den Städtebau um 150 Millionen auf insgesamt 455 Millionen Euro zum Etat des Bundesministeriums


Finanzen

Götz: Städtebauförderung: Kommunalpolitiker haben sich durchgesetzt

Götz: Städtebauförderung: Kommunalpolitiker haben sich durchgesetzt

Der Haushaltsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung trotz Spardruck die Aufstockung des Programmvolumens für die Städtebauförderung 2011 um 150 Millionen Euro beschlossen. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt diese Entscheidung außerordentlich. Wörtlich erklärt er:


Finanzen

Götz: Angriff auf Sparkassen und Volksbanken abwehren

Götz: Angriff auf Sparkassen und Volksbanken abwehren

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der KPV, kritisiert die Pläne der EU, auch kommunale Sparkassen und Genossenschaftsbanken in das von Brüssel geplante einheitliche Sicherungssystem für Kundeneinlagen miteinzubeziehen. Zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Neufassung der Einlagensicherungsrichtlinie


Finanzen

Götz: Kein Untergang der Städtebauförderung

Götz: Kein Untergang der Städtebauförderung

Die geplante Einsparung im Städtebau ist in aller Munde und sorgt für große Aufregung. Doch eine politische Untergangsrhetorik ist laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, unangebracht. Denn der Städtebau wird nicht gestrichen, sondern nur


Finanzen

Götz: Gemeindefinanzkommission bohrt dicke Bretter

Götz: Gemeindefinanzkommission bohrt dicke Bretter

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sieht die Gemeindefinanzkommission auf dem richtigen Weg. Er begrüßt die Arbeit der Kommission, die die Einnahmen der Kommunen verstetigen möchte und sich auch intensiv mit den kommunalen Ausgaben und


Finanzen

Götz: Falsche Schlüsse zum falschen Zeitpunkt

Götz: Falsche Schlüsse zum falschen Zeitpunkt

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, kritisiert, dass Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgesellschaft (ver.di) , auf die jüngste Politkampagne der SPD aufgesprungen ist. Weder sei die in der "Gemeinsamen Erklärung" beschriebene Ursachenanalyse für die Finanzlage


Finanzen

Götz: Kritik des Städtetages ist ungerechtfertigt

Götz: Kritik des Städtetages ist ungerechtfertigt

Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, weist die Kritik des Deutschen Städtetages am Sparpaket der Bundesregierung zurück. Seiner Meinung nach sei es wichtig, dass es am Ende für den Steuerzahler insgesamt günstiger werde und dass der