Finanzen

Götz: 15 Prozent mehr für Städtebauförderung in 2010

Götz: 15 Prozent mehr für Städtebauförderung in 2010

Im Jahr 2010 soll die Städtebauförderung aus den Mitteln des Konjunkturpaketes I um 80 Millionen Euro auf insgesamt 585 Millionen Euro erhöht werden. "Angesichts der krisenbedingt zu erwartenden Mindereinnahmen vor Ort setzt die unionsgeführte Bundesregierung damit ein wichtiges Signal für


Finanzen

Götz: Stadtentwicklungsbericht 2008 beschreibt künftige Herausforderungen

Götz: Stadtentwicklungsbericht 2008 beschreibt künftige Herausforderungen

Der jetzt vorgelegte Stadtentwicklungsbericht sei laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, eine gute Arbeitsgrundlage für die kommenden Jahre. Städte und Gemeinden stünden vor großen Herausforderungen, die zum Teil durch den demographischen Wandel hervorgerufen würden.


Finanzen

Götz: Föderalismusreform zum Greifen nah

Götz: Föderalismusreform zum Greifen nah

Die Föderalismusreform II bringe laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundesfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, den Kommunen in doppelter Hinsicht Vorteile und Sicherheiten. Deshalb sollte keinesfalls am gefundenen Reformkompromiss gewackelt werden. Zur Debatte um die Föderalismusreform II erklärt der kommunalpolitische Sprecher


Finanzen

Götz: Neue Honorarordnung hilft beim Sparen

Götz: Neue Honorarordnung hilft beim Sparen

Der Entwurf für die Novelle der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure wird von der KPV begrüßt. Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, erhofft sich hiervon einen starken Anreiz für kostensparendes Planen und Bauen. Zu dem


Finanzen

Götz: 60 Jahre Grundgesetz – Garant für kommunale Selbstverwaltung

Götz: 60 Jahre Grundgesetz – Garant für kommunale Selbstverwaltung

60 Jahre nach der Verabschiedung des Grundgesetzes könnten die Städte, Gemeinden und Landkreise eine positive Bilanz ziehen, erklärt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV. Die ihnen im Grundgesetz garantierte Finanzhoheit habe sich bewährt. "Damals wie


Finanzen

Götz: Bund muss Kommunen bedarfsgerecht helfen dürfen

Götz: Bund muss Kommunen bedarfsgerecht helfen dürfen

Zur Debatte um die Föderalismusreform II erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, dass Artikel 104b GG im Rahmen der Reform auch auf Notsituationen wie die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise anzuwenden sei. Zur Debatte


Finanzen

In der Föderalismuskommission II kommunale Belange berücksichtigen

In der Föderalismuskommission II kommunale Belange berücksichtigen

Beim Dialog mit den Mitgliedern der Föderalismuskommission II sollen vor allem die Stärkung der Subsidiariatät und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der Abbau von Mischfinanzierungen, die Stärkung der kommunalen Einnahmeautonomie, die Überprüfung bestehender Leistungsgesegtze nach dem Grundsatz der Konnexität sowie die


Finanzen

Kommunale Sparkassen erhalten

Kommunale Sparkassen erhalten

Die KPV fordert die Bundesregierung in einem Beschluss des Bundesvorstandes und Hauptausschusses Ende 2006 auf, sich gegenüber der EU-Kommission mit Nachdruck für den Erhalt des kommunalen Sparkassenwesens und seiner Strukturmerkmale einzusetzen und strukturpolitisch motivierten Vorstellungen zur Neuordnung des deutschen Kreditsektors entschieden