[bannerspace] „Das Kreislaufwirtschaftsgesetz ist in der Form, wie es Bundestag und Bundesrat verabschiedet haben, europarechtskonform. Der Beschwerde eines privaten Entsorgerverbandes sehen wir gelassen entgegen“, so Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). „Das Kreislaufwirtschaftsgesetz, das nach langen Verhandlungen im Februar
Der Historiker und freiberufliche Dozent für politische Bildung, Martin Hoschützky, ist neuer Vorsitzender der KPV Hamburg. Der 50-Jährige ist seit 2001 Mitglied im Landesvorstand der KPV und dort als Bezirksbeauftragter Harburg tätig. Die Wahl fand am 31. März 2012 statt
Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen hat die CDU ihre starke Stellung behauptet. Die CDU-Landesvorsitzende und Regierungschefin Christine Lieberknecht bezeichnete ihre Partei "als führende kommunale Kraft". "Es gibt keine Partei, die stärker ist im ländlichen Raum." Sie rechne nicht
An diesem Sonntag (22.04.) finden in Thüringen Kommunalwahlen statt. Die insgesamt rund 1,8 Millionen Wahlberechtigten sind aufgefordert, 16 Landräte, 6 Oberbürgermeister in kreisfreien Städten, 88 hauptamtliche Bürgermeister (davon 5 Oberbürgermeister in den großen kreisangehörigen Städten Altenburg, Gotha, Illmenau, Mühlhausen und
Benno Lensdorf wird für die Duisburger CDU um das Amt des Oberbürgermeisters kämpfen. Dies hat die Partei am Dienstag (17.04.) beschlossen. Am 17. Juni werden die Duisburger entscheiden, wer die Nachfolge von Oberbürgermeister Adolf Sauerland antritt. Der 69-jährige Benno Lensdorf
Der CDU-Bundesvorstand diskutiert heute in Berlin einen Entwurf zum 10-Punkte-Programm „Starkes Land – gute Heimat: Unser Programm für lebendige ländliche Räume“. Das Diskussionspapier ist von einer Vorbereitungskommission erarbeitet worden, in der u.a. der stellvertretende KPV-Bundesvorsitzende Dr. Heribert Gisch mitgewirkt hat.
Am 2. März 2012 hat sich der Bundesfachausschuss "Innenpolitik und Integration" mit dem Nationalen Integrationsplan der Bundesregierung, der auf dem 5. Integrationsgipfel im Kanzleramt Ende Januar vorgestellt wurde, beschäftigt. Klare Ziele, die überprüfbar und messbar sind, wurden dort festgelegt. Im
Die für den 4. Mai 2012 in Essen angekündigte KPV-Veranstaltung "Energiekonzept umsetzen! Kommunen als starke Partner" wird aufgrund der anstehenden Landtagswahl am 13. Mai 2012 verschoben.
Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, ist für die Beibehaltung der derzeitigen Arbeitszeitrichtlinie für Freiwillige Feuerwehren. Er sieht in der Umstellung auf die europäische Richtlinie eine Gefahr für die Freiwilligen Feuerwehren. Der Deutsche Feuerwehrverband
Die Sitzung des Arbeitskreises Große Städte fand am 23. und 24. März 2012 in Münster statt. Thema waren u.a.: das Potential der Elektromobilität, die technische und wirtschaftliche Herausforderung der Energiewende, Klimaschutz 2020 für Münster, mehr Kooperationen sowie Prävention und Repression.