Soziales

Organisation der Hilfen für Langzeitarbeitslose jetzt neu gestalten

Organisation der Hilfen für Langzeitarbeitslose jetzt neu gestalten

Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20.12.2007 sieht die KPV die Chance, die Verantwortungsvermischung und Intransparenz der Leistungserbringung bei der Betreuung Langzeitarbeitsloser zu beseitigen und die kommunale Selbstverwaltung zu stärken. In seinem Beschluss vom 6. Juni 2008 hat der KPV-Bundesvorstand


Soziales

Götz: Planungssicherheit für Ausbau der Kinderbetreuung

Götz: Planungssicherheit für Ausbau der Kinderbetreuung

Bis 2013 soll für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsplatz bereit stehen. Die Rahmenbedingungen hierfür schafft der Entwurf des Kinderförderungsgesetzes von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen.   Zum Entwurf des Kinderförderungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz


Soziales

Götz: Dreijahresbilanz von Hartz IV belegt Erfolg

Götz: Dreijahresbilanz von Hartz IV belegt Erfolg

Rückläufige Arbeitslosenzahlen – das ist der Traum einer jeden Bundesregierung. Jetzt wurde dies Wirklichkeit. "Die Bilanz der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitssuchende fällt deshalb bei allen Beteiligten positiv aus", kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion


Soziales

Verbesserung der Betreuung von Arbeitssuchenden

Verbesserung der Betreuung von Arbeitssuchenden

Die KPV begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20.12.2007 und sieht darin eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. In seinem Beschluss vom 15. Februar 2008 hält der KPV-Bundesausschuss an der Zusammenführung der Arbeitslossen- und Sozialhilfe fest. Er fordert die


Soziales

Hartz IV im Interesse der Langzeitarbeitslosen stoppen!

Hartz IV im Interesse der Langzeitarbeitslosen stoppen!

Die KPV hält die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in ein einheitliches Leistungskonzept für Langzeitarbeitslose für gescheitert und fordert deshalb die Rücknahme des gesamten Hartz IV-Gesetzes – so der Beschluss des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses 2004 in Berlin. Beschluss des Bundesvorstandes


Soziales

Familienfreundliche Kommune – Verbesserungen sind dringend nötig

Familienfreundliche Kommune – Verbesserungen sind dringend nötig

Mangelnde Kinderbetreuungsmöglichkeiten und fehlende Arbeitsplätze mit variabler Gestaltung der Arbeitszeit bzw. Teilzeitplätze machen es vielen Eltern unmöglich, Beruf und Familie zu vereinen. Damit das Arbeitskräftepotenzial der Eltern nicht verloren geht, hat die KPV auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2003 entsprechende Vorschläge erarbeitet


Soziales

Menschen mit Behinderung in der Kommune

Menschen mit Behinderung in der Kommune

Die KPV bekräftig ihre Forderung nach einem eigenen bundesfinanzierten Leistungsrecht für Menschen mit Behinderungen, das die bisherigen direkten und indirekten Leistungen wie Kindergeld, Wohngeld, Grundsicherung und Sozialversicherungsbeiträge mit einbezieht. Von der KPB-Bundesvertreterversammmlung 2003 erwartet der KPV-Bundesfachausschuss "Jugend, Familie und Soziales"