Soziales

Götz: Koalition stellt sich der demografischen Entwicklung

Götz: Koalition stellt sich der demografischen Entwicklung

In den Städten, Gemeinden und Landkreisen vor Ort werden die demografischen Veränderungen zunehmend sichtbar. Staat und Politik müssen hierauf in vielfältiger Weise vorbereitet sein. Bis 2012 wird die Koalition eine ressortübergreifende Demografiestrategie erarbeiten. Laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der


Soziales

Götz: Mehr Bürgerschaftliches Engagement!

Götz: Mehr Bürgerschaftliches Engagement!

Wie ginge es Städten und Gemeinden ohne ehrenamtliches Engagement ihrer Bürger? Miserabel. Deshalb möchten Bundesregierung und Unionsfraktion das Ehrenamt vor Ort stärken. Wie das konkret geschehen soll, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, Peter Götz MdB: " Wir


Soziales

Sozialversicherungspflicht für ehrenamtliche Tätigkeiten abschaffen

Sozialversicherungspflicht für ehrenamtliche Tätigkeiten abschaffen

Die KPV fordert auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2008 die CDU/CSU und die SPD-Bundestagsfraktion auf, einen Beschluss des Bundesrates umzusetzen bzw. einen eigenen Gesetzentwurf zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit auf den Weg zu bringen, mit dem die Kürzung von Aufwandsentschädigungen aus Ehrenämtern für


Soziales

Kommunales Bildungskonzept

Kommunales Bildungskonzept

Mit einem eigenen Bildungskonzept möchte die KPV klassisches Ressortdenken überwinden, um alle am Bildungsprozess beteiligten Einrichtungen und Institutionen miteinander zu vernetzen. So soll Bildung von Anfang an gwährleistet werden. Der KPV-Bundesfachausschuss "Jugend, Familie, Bildung und Soziales" ist mit der Ausarbeitung


Soziales

Jetzt im SGB II zukunftsfeste Strukturen schaffen

Jetzt im SGB II zukunftsfeste Strukturen schaffen

Die KPV hält an der Zusammenführung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe in Deutschland fest. Nur „Fördern und Fordern aus einer Hand“ gewährleistet eine optimale Betreuung der Erwerbsfähigen und ihrer Familien mit dem Ziel der Integration in Arbeit und der Unabhängigkeit von


Soziales

Organisation der Hilfen für Langzeitarbeitslose jetzt neu gestalten

Organisation der Hilfen für Langzeitarbeitslose jetzt neu gestalten

Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20.12.2007 sieht die KPV die Chance, die Verantwortungsvermischung und Intransparenz der Leistungserbringung bei der Betreuung Langzeitarbeitsloser zu beseitigen und die kommunale Selbstverwaltung zu stärken. In seinem Beschluss vom 6. Juni 2008 hat der KPV-Bundesvorstand


Soziales

Götz: Planungssicherheit für Ausbau der Kinderbetreuung

Götz: Planungssicherheit für Ausbau der Kinderbetreuung

Bis 2013 soll für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsplatz bereit stehen. Die Rahmenbedingungen hierfür schafft der Entwurf des Kinderförderungsgesetzes von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen.   Zum Entwurf des Kinderförderungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz


Soziales

Götz: Dreijahresbilanz von Hartz IV belegt Erfolg

Götz: Dreijahresbilanz von Hartz IV belegt Erfolg

Rückläufige Arbeitslosenzahlen – das ist der Traum einer jeden Bundesregierung. Jetzt wurde dies Wirklichkeit. "Die Bilanz der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitssuchende fällt deshalb bei allen Beteiligten positiv aus", kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion


Soziales

Verbesserung der Betreuung von Arbeitssuchenden

Verbesserung der Betreuung von Arbeitssuchenden

Die KPV begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20.12.2007 und sieht darin eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. In seinem Beschluss vom 15. Februar 2008 hält der KPV-Bundesausschuss an der Zusammenführung der Arbeitslossen- und Sozialhilfe fest. Er fordert die