Strukturpolitik

Götz: Breitbandausbau geht voran

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, zeigt sich erfreut über den Abschluss der Versteigerung der letzten freien Frequenzblöcke. Dadurch werde der flächendeckende Breitbandausbau in Deutschland ein gutes Stück vorankommen, so der CDU-Politker.

"Die Breitbandabdeckung wird sich rasch verbessern und die Qualität der Versorgung ländlicher Räume spürbar erhöhen", betont Peter Götz. Denn die Nutzung der versteigerten Frequenzen in Abstimmung mit den Ländern sei an die Auflage gebunden, dass die Unternehmen zunächst solche Gebiete versorgen, die eine unzureichende Breitbandabdeckung aufweisen.

Doch auch ohne die jüngste Versteigerung kommt laut Peter Götz der Breitbandausbau voran. So nahm Deutschland 2004 bei einem internationalen Ranking bezüglich der Breitbandnutzung nur den vorletzten Platz ein. Heute belege Deutschland den zweitbesten Platz, direkt hinter Kanada. Die Anzahl der Kommunen ohne Breitband bzw. mit unzureichender Breitbandversorgung sei spürbar reduziert worden.

"Durch die konsequente Umsetzung der von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und Wirtschaft gemeinsam erarbeiteten Breitbandstrategie können wir diese positive Entwicklung weiter verbesser", ist der KPV-Bundesvorsitzende überzeugt. Seiner Meinung nach bestätigen die in diesem Frühjahr vorgelegten Strategievorschläge der EU-Kommission und US-Regierung diesen Lösungsansatz.

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