Götz: Kommunalfinanzen erholen sich
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sieht die insgesamt positive Entwicklung der Gemeindefinanzen als Folge der kommunalfreundlichen Politik der christlich-liberalen Koalition.
"Das kommunale Finanzierungsdefizit hat sich im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr um fast 6 Milliarden Euro verringert. Damit haben wir es schwarz auf weiß: Die Kommunen profitieren von dem Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls der zu Beginn des 2010 von der Bundesregierung ausgelöst wurde.
Es werden auch erste positive Ergebnisse der Gemeindefinanzkommission sichtbar. So ist nach der Finanzprognose der kommunalen Spitzenverbände für 2012 mit einem Überschuss für die Kommunen in Höhe von 2 Milliarden Euro zu rechnen.
Das Fazit lautet: Die konsequent kommunalfreundliche Politik der christlich-liberalen Koalition zahlt sich für die Städte, Gemeinden und Landkreise milliardenschwer aus."
Hintergrund:
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, war die Entwicklung der kommunalen Einnahmen (Kern- und Extrahaushalte) im Jahr 2011 besonders durch die Zunahme bei den Steuereinnahmen (netto) der Gemeinden bestimmt, die um 9,1 Prozent auf 69,7 Milliarden Euro gestiegen sind. Ausschlaggebend war ein Zuwachs von 13,2 Prozent bei der Gewerbesteuer (netto) auf 30,5 Milliarden Euro. Die gute Lage am Arbeitsmarkt wirkte sich auch auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer aus. Durch eine Steigerung um 6,8 Prozent flossen 24,6 Milliarden Euro in die Kassen der Kämmerer.