Götz: Kommunen profitieren vom Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, wertet die positive finanzielle Entwicklung der Kommunen eindeutig als Erfolg der Wachstums- und Arbeitsmarktpolitik der unionsgeführten Bundesregierung.

Zu den heute vom Statistischen Bundesamt (Destatis) veröffentlichten Kassenergebnissen der kommunalen Haushalte für das 1. Halbjahr 2011 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten belegen einmal mehr, dass die Kommunen von dem Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls der unionsgeführten Koalition seit 2010 enorm profitieren. Neben den steigenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer wirkt sich der wirtschaftliche Erfolg der Kommunen auch in ihrer Funktion als Träger der Sozialhilfe und der Hartz IV-Unterkunftskosten positiv aus.
Trotz steigender Ausgaben für den laufenden Sachaufwand wachsen auch die Investitionen, besonders die Baumaßnahmen, weiter an. Das ist wichtig, weil der unter Rot-Grün in den Jahren 1998 bis 2005 aufgebaute kommunale Investitionsstau noch immer nachwirkt. Ein Teil davon konnte bereits 2009 und 2010 durch die unionsgeführte Bundesregierung aufgelöst werden. In den Jahren der Finanz- und Wirtschaftskrise stammte jeder sechste in den Kommunen investierte Euro aus den Mitteln der Konjunkturpakete.