Ingbert Liebing MdB: Kita-Gebühren sind bereits sozial gestaffelt

Zu den Forderungen der SPD zu beitragsfreien Kitas erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB: „Die Bundesländer können selbstverständlich jederzeit dafür sorgen, dass die Kostenbeteiligung der Eltern für Kinderbetreuungseinrichtungen vor Ort abgeschafft wird, indem sie im Sinne strengster Konnexität den Kommunen die ausfallenden Elternbeiträge erstatten.

Die SPD ist doch unredlich mit ihrer Forderung; und wenn Familienministerin Schwesig meint, die Kassiererin im Supermarkt müsse hohe Kitagebühren zahlen, so irrt sie: Selbstverständlich sind Kitagebühren sozial gestaffelt. Wer ein geringes Einkommen hat, zahlt keine oder geringe Beiträge.
In der rot-rot-grünen Stadt Berlin beispielsweise wird der Beitrag nur schrittweise abgeschafft und geht zu Lasten der Qualität.“