Götz: Integrationswilligen Menschen Heimat geben
Die KPV begrüßt den Kompromiss zur Änderung des Aufenthaltsrechts. Dadurch würden die Kommunen in ihrer Integrationsarbeit unterstütz, erklärt Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorstand der KPV.
Zu dem von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitgetragenen Kompromiss zur Änderung des Aufenthaltsrechts bzw. zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Die Kommunen kümmern sich seit langem mit großem Aufwand um die Integration der Zuwanderer auf vielen Gebieten der Kommunalpolitik. Dies gilt insbesondere im Bereich der Schulen, Kindergärten, in der Stadtentwicklung, der Stadtteilarbeit auch mit Sport- und Kulturvereinen und Initiativen, im Bereich Sprache und Bildung. Ziel ist eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben vor Ort zu ermöglichen und zu fördern. Es gilt den Menschen die in Deutschland auf Dauer leben Heimat zu geben.
Der Koalitionskompromiss zum Bleiberecht unterstützt die Kommunen in ihrer Integrationsarbeit. Zum einen schafft er Klarheit darüber, wer in Deutschland dauerhaft bleiben kann. Das verhindert auch die Verschwendung kommunaler Integrationsressourcen. Zum anderen schöpft er das staatliche Steuerungspotenzial zu verstärkten Integrationsbemühungen aus – einschließlich der Integration in den Arbeitsmarkt. Wenn zukünftig integrationsfeindliche Charaktere damit rechnen müssen ihr Bleiberecht zu verwirken, dann werden damit nicht nur die öffentlichen Integrationsbemühungen unterstützt, sondern auch für die Integrationsleistungen der meisten hier lebenden Ausländer positive Zeichen gesetzt.
Parallel zur Koppelung des Zuzugs-, Aufenthalts- und Bleiberechts an die Bereitschaft zum Spracherwerb gilt es jedoch auch die Sprachkurse quantitativ und qualitativ auszubauen. Diejenigen die sich und ihre Angehörigen in Deutschland integrieren wollen, haben sich an den hierfür entstehenden Kosten zu beteiligen.