KPV-Bundesfachausschuss „Finanzen“ tagt in Berlin

Der Fachausschuss „Finanzen“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), der heute unter der Leitung des stellvertretenden KPV-Bundesvorsitzenden, Kämmerer Ekkehard Grunwald, in Berlin zusammenkommt, hat ein straffes Arbeitsprogramm vor sich. So wird der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGb), Dr. Gerd Landsberg, über die Ergebnisse folgender AGs der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ berichten:

„Kommunale Altschulden“, „Soziale Daseinsvorsorge und Arbeit“ und „Teilhabe und Zusammenhalt der Gesellschaft“.

Jochen-Konrad Fromme wird in der Sitzung auf das Drama um die Grundsteuer eingehen und die Ursachen, die Bedeutung (verfassungs-) rechtlicher Fragen und Hindernisse und die Wirkungen ab dem 1.1.2020 erläutern.

Außerdem werden die Ergebnisse der Steuerschätzung Mai 2019 und mögliche Auswirkungen auf die kommunale Ebene, die Fortführung der Flüchtlingsfinanzierung ab 2020 und Umsatzsteuerliche Risiken bei interkommunalen Kooperationen, Anstalten des öffentlichen Rechts und Personalgestellungen in der Sitzung behandelt.