FachausschussStrukturpolitik

KPV-Bundesfachausschuss Struktur tagt digital

Zurzeit findet die digitale Sitzung des Bundesfachausschusses Strukturpolitik der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands statt, zu der der Vorsitzende, Dr. Heribert Gisch, eingeladen hat.

Heute wird es um die Zukunft der Wasserwirtschaft für Industrie, Landwirtschaft und Haushalte gehen. Dabei sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:
– Nutzungskonflikt Trinkwasser / Landwirtschaft,
– Erschließung neuer Wasserpotentiale,
– Ertüchtigung der Netze und Wasseraufbereitung / Wasserkonzepte des Bundes und der Länder usw.

Außerdem geht es um das Gemeindewirtschaftsrecht. Aufgrund der Erfahrungen mit der Corona-Pandemie ist eine Neubewertung verlässlicher Infrastruktur angezeigt und die digitale Infrastruktur als neue Daseinsvorsorgeaufgabe zu berücksichtigen.

Der Beigeordnete des des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Norbert Portz, wird über ein weiteres wichtiges Thema, die Zukunft der Innenstädte und Ortskerne, vortragen.

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