Götz: Kultur braucht vitale Kommunen
Aufgrund der anhaltenden Finanzkrise in den Kommunen ist damit zu rechnen, dass auch im kulturellen Bereich Kürzungen vorgenommen werden müssen, die für manch eine Einrichtung fatale Folgen haben kann. Die Expertenanhörung des Bundestages hat jedoch gezeigt, dass den Kommunen nicht mit einer neuen Art Nothilfefonds oder anderen zentral gesteuerten Fördertöpfen geholfen werden kann.
Zum gestrigen Expertengespräch des Kulturausschusses erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB:
Die anhaltende Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise schlägt sich auch in den Kommunalhaushalten nieder. Damit verengen sich vor Ort die finanziellen Spielräume dramatisch, auch und besonders für die Kulturförderung.
Die Expertenanhörung des Bundestages hat jedoch gezeigt, dass den Städten, Gemeinden und Landkreisen nicht mit einer neuen Art Nothilfefonds oder sonstigen zentral gesteuerten Fördertöpfen geholfen werden kann. Die Kommunen fordern vielmehr völlig zu Recht eine Finanzausstattung, die sie in die Lage versetzt, ihre ureigenen Aufgaben eigenständig erfüllen zu können. Deshalb ist die von der Bundesregierung beschlossene Gemeindefinanzkommission der richtige Weg, um gemeinsam mit den Ländern und den Kommunen sinnvolle Strukturveränderungen zu finden.
Eine grundsätzliche Lösung der Probleme der öffentlichen Haushalte ist jedoch nur mit einer gezielten Arbeitsmarkt- und Wachstumspolitik möglich. Wachstum generiert Arbeitsplätze sowie Einnahmen bei Steuern und in den Sozialversicherungen. In den drei Wachstumsjahren 2006 bis 2008 konnten die Kommunen einen Überschuss von 18,9 Milliarden EUR erwirtschaften. Sie konnten beginnen, ihren Investitionsstau abzubauen und ihre Schuldenlast zu reduzieren.
Da müssen wir wieder hin. Das geht nur in einer großen gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen. Am Ende wird davon auch die kulturelle Infrastruktur in unserem Land profitieren.