Neues Grundsatzprogramm für die KPV
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) möchte sich ein neues Grundsatzprogramm geben. Der Vorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, machte deutlich, worum es dabei in erster Linie geht: „Wir wollen Kommunalpolitik fit machen für die Herausforderungen unserer Zeit und bewährte Traditionen in die Zukunft überführen. Für den Erhalt und die Weiterentwicklung starker kommunaler Strukturen und eine starke kommunale Selbstverwaltung in Deutschland gilt es, die wesentlichen Weichenstellungen jetzt vorzunehmen und die Grundprinzipien erfolgreicher Kommunalpolitik auf Bundesebene zu präzisieren und neu zu begründen.“
Der KPV ist es besonders wichtig, mit dem vorliegenden Entwurf deutlich zu machen, wo sie steht, wofür sie steht und woraus sich ihr politisches Handeln ableitet. Dabei will sich die KPV auf fünf Prinzipien besinnen, die sie in entscheidender Weise von anderen politischen Parteien abgrenzen. Diese Prinzipien sollen als Leitplanken gedacht werden – auch für die konkret vor Ort zu treffenden Entscheidungen. Sie sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Hier finden Sie den Entwurf: KPVGrundsatzprogramm2014_01_3 Die abschließende Beschlussfassung soll auf der Bundesvertreterversammlung im Rahmen des großen Kommunalkongresses am 21./22. November 2014 in Chemnitz erfolgen. Haben Sie schon Ihre persönliche Einladung angefordert?
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