Zur Lage der Europäischen Union

Heute hat die Präsidentin der EU-Kommission, Dr. Ursula von der Leyen, ihre letzte Rede zur Lage der Europäischen Union vor den Europawahlen im kommenden Jahr gehalten. Sabine Verheyen MdEP hat dies zum Anlass genommen, ein Resümée zu ziehen.

In ihrer Ansprache weniger als 300 Tage vor der Europawahl betonte die Präsidentin der EU-Kommission die Stärken der EU in den Bereichen Wirtschaft, soziale Integration und Umweltschutz. Sie hob hervor, wie die EU erfolgreich Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie ergriffen hat und unterstrich die Bedeutung von Solidarität und Zusammenarbeit in Krisenzeiten.

Ursula von der Leyen hat gezeigt, sie kann Krise. Nun ging es darum realistisch nach vorne zu blicken und die vielfältigen bestehenden Herausforderungen anzugehen. Alles in allem legte von der Leyen einen starken Fokus auf die europäische Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit. Von der anti-Subventionsuntersuchung für chinesische e-Autos zum Gipfel mit den Sozialpartnern, um den Fachkräftemangel anzugehen, hat sie eine Reihe an Vorschlägen gemacht.

Ein weiterer zentraler Punkt der Rede war der Umweltschutz. „Ich freue mich, dass die Kommission den Klimaschutz nun Hand in Hand mit unserer Industrie angehen will. Denn ohne unsere Wirtschaft, werden wir die notwendigen Veränderungen nicht erreichen können.“ so Sabine Verheyen (CDU).

„Ich begrüße außerdem mit großer Freude die Ankündigung der EU-Kommission, einen strategischen Dialog zur Zukunft der Landwirtschaft in der Europäischen Union einzuleiten. Unsere Landwirte sind von entscheidender Bedeutung für die Lebensmittelsicherheit in Europa und tragen maßgeblich zum Umweltschutz bei. Gleichzeitig stehen sie vor zahlreichen Herausforderungen und strengen Vorschriften, die eine umfassende Transformation erfordern. Die Initiativen der EU-Kommission, diesen Dialog zu starten, sind ein wichtiger Schritt, um die Zukunft unserer Landwirtschaft nachhaltig zu gestalten. Dieser Dialog muss eine Plattform bieten, um die Anliegen und Bedürfnisse unserer Landwirte anzuhören und Lösungen zu finden, die ihre nachhaltige Entwicklung unterstützen.“ fuhr die Aachener Europaabgeordnete fort.

„Die COVID-19-Pandemie, der russische Angriffskrieg und die hohe Inflation setzen unserem europäischen Mittelstand stark zu. Dabei ist dieser der Motor unserer europäischen Wirtschaft. Es ist das richtige Zeichen, dass die Kommission nun einen KMU-Beauftragten ernennt, damit unsere kleinen und mittleren Unternehmen künftig eine Stimme in der Kommission haben.

Von der Leyen sprach in ihrer Rede zurecht davon, dass Europa seiner globalen Aufgabe gerecht werden muss. Dazu gehört auch Partnerschaften auf Augenhöhe aufzubauen. Nicht nur mit anderen Industriestaaten, sondern auch und vor allem Schwellenländern.

Die Rede endete mit einem Aufruf zur Einigkeit und zur Fortsetzung der gemeinsamen Anstrengungen, um die EU zu stärken und den Bürgerinnen und Bürgern ein besseres Leben zu bieten. Europa ist und bleibt die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.“