EuropaWahlen

Deutscher Landkreistag veröffentlicht Forderungen zur Europawahl

Am 26. Mai 2019 wählen die EU-Bürger ein neues Europäisches Parlament. Im Anschluss daran wird im Herbst die Europäische Kommission neu besetzt. Europa steht aktuell mit Blick auf den Brexit, aber auch aufgrund der Auswirkungen der neuen Aufgaben im Bereich von Migration, Sicherheit und Globalisierung vor zentralen Herausforderungen, die kraftvoller Lösungen bedürfen. Über allem steht, die EU wieder stärker bei den Bürgern zu verankern und die gesellschaftliche Akzeptanz für Europa zu befördern. Der Deutsche Landkreistag hat vor diesem Hintergrund europapolitische Kernforderungen formuliert, die aktuelle Problemstellungen und Lösungsansätze aus kommunaler Perspektive aufzeigen.


EuropaWahlen

KPV-Beschluss: Starke Kommunen für ein zukunftsfähiges Europa

KPV-Beschluss: Starke Kommunen für ein zukunftsfähiges Europa

Am 22. Februar 2019 kam der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands in Berlin unter der Leitung des KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB zusammen. Auf der Tagesordnung stand auch die Diskussion des Beschlussentwurfes “Starke Kommunen für ein zukunftsfähiges Europa.


EuropaFachausschuss

Kommunen in Europa

Wenn heute der KPV-Gesprächskreis “Europapolitik” unter der Leitung der Beauftragten für die Kommunen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Sabine Verheyen MdEP, in Berlin zusammenkommt, wird es unter anderem um folgende  Themen gehen:


EuropaStrukturpolitik

Wifi für alle – Europaparlament verabschiedet Programm zur Förderung kostenlosen Internets

Das Europäische Parlament hat das Verhandlungsergebnis zwischen Parlament, Rat und Kommission zur Verordnung über die Förderung der Internetanbindung in Kommunen und an öffentlichen Orten (Wifi4EU) verabschiedet. Mit einem Budget von 120 Millionen Euro bis 2019 soll ein kostenloser Internetzugang in Parks, auf großen Plätzen, in öffentlichen Gebäuden, Bibliotheken, Gesundheitszentren und Museen überall in der EU ermöglicht werden.


EuropaStrukturpolitikUmwelt

Europaparlament verabschiedet Kreislaufwirtschaftspaket

Heute hat das Europäische Parlament in Straßburg das Kreislaufwirtschaftspaket mit großer Mehrheit verabschiedet. Bei diesem Paket handelt es sich um vier Abfallrichtlinien, die sich mit der sinnvollen und nachhaltigen Nutzung von Abfallprodukten auseinandersetzen. Die kommunalpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Vorsitzende des Gesprächskreises Europapolitik der KPV, Sabine Verheyen MdEP, erläutert die wesentlichen Aspekte.


Europa

Grünes Licht für CETA

Das Europäische Parlament hat dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada (CETA) zugestimmt. „CETA ist ein modernes und ausgewogenes Handelsabkommen, mit dem wir Europäer weltweit neue Maßstäbe und Standards für künftige Abkommen setzen können“, erklärt die Europaabgeordnete und Vorsitzende der Gesprächskreises Europapolitik der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Sabine Verheyen.