Europa

Pressekonferenz von CDU und CSU zur Vorstellung des gemeinsamen Europawahlprogramms. Auf diesem Bild: Friedrich Merz, Ursula von der Leyen, Manfred Weber, Markus Söder.

Mit Sicherheit Europa. Für ein Europa, das schützt und nützt

Am 11. März haben CDU und CSU ihr Europawahlprogramm verabschiedet. In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Ursula von der Leyen, Friedrich Merz, Markus Söder und Manfred Weber das 27-seitige Programm mit dem prägnanten Titel „Mit Sicherheit Europa. Für ein Europa, das schützt und nützt.“ der Hauptstadtpresse vorgestellt. Es ist ein mutiges und klar konservatives Wahlprogramm, was Antworten liefert auf die Fragen, die die Menschen gerade bewegen.


Europa

Zur Lage der Europäischen Union

Heute hat die Präsidentin der EU-Kommission, Dr. Ursula von der Leyen, ihre letzte Rede zur Lage der Europäischen Union vor den Europawahlen im kommenden Jahr gehalten. Sabine Verheyen MdEP hat dies zum Anlass genommen, ein Resümée zu ziehen.


EuropaSoziales

Christian Haase MdB zur Situation in Moria

Die Zustände im Flüchtlingslager auf Lesbos waren menschlich wirklich schwer zu ertragen. Man muss leider feststellen, dass wir uns sehenden Auges in der aktuellen Situation befinden. Der Brand des Lagers Moria steht am Ende einer langen Kette von Entwicklungen, bei denen wir nicht eingeschritten sind oder konnten. Aber es ist sehr leicht, sich jetzt zu empören, ohne eine dauerhafte Lösung anzubieten.


EuropaFachausschuss

Gesprächskreis Europapolitik tagt digital

Heute kommt der Gesprächskreis „Europapolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zur Videokonferenz zusammen.
Der Kreis tagt unter dem Vorsitz der Beauftragte für die Kommunen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Sabine Verheyen MdEP.


Europa

Subsidaritätsprinzip darf keine Worthülse bleiben

Subsidaritätsprinzip darf keine Worthülse bleiben

Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase MdB kommentiert das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft: „Es ist absolut richtig, dass die Bundesregierung den wirtschaftlichen Wiederaufbau in das Zentrum ihres Programmes stellt.


CoronaEuropaFinanzen

Ein Marshallplan für Europa

Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der KPV und Kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, verteidigte heute im Bundestag das Anleihenkaufprogramm PEPP der Europäischen Zentralbank: „Die Volkswirtschaft herunterfahren, um die Ausbreitung eines Virus zu verlangsamen – so etwas hat es noch nicht gegeben. Daher