Fachausschuss „Jugend, Familie, Bildung und Senioren“ tagt in Berlin
Heute tagt der Fachausschuss „Jugend, Familie, Bildung und Senioren“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands unter dem Vorsitz von Karl Janssen in Berlin.
Heute tagt der Fachausschuss „Jugend, Familie, Bildung und Senioren“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands unter dem Vorsitz von Karl Janssen in Berlin.
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich gestern mit den Städtebauförderprogrammen des Bundes befasst. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft und KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB und der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Kai Wegner MdB:
Der Bundesrat hat in dem Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Asylbewerber und geduldete Ausländer zugestimmt. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, begrüßte die Entscheidung:
Heute kommt der Fachausschuss Strukturpolitik der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung des Vorsitzenden Dr. Heribert Gisch in Berlin zusammen.
Mit überwältigender Mehrheit wählten die Delegierten der CDU-Kommunalpolitiker in ihrer Landesversammlung den Bargteheider Bürgermeister Dr. Henning Görtz (47) zu ihrem neuen Landesvorsitzenden. Ingbert Liebing, der nach neun Amtsjahren an der Spitze des Verbandes den Vorsitz niedergelegt hatte, wurde einstimmig zum Ehrenvorsitzenden der KPV in Schleswig-Holstein gewählt.
Zu den wieder zu geringen Wahlbeteiligungen erklärt der Bundesvorsitzende der KPV und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB:
„Wieder sind die Wahlbeteiligungen bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen zu gering. Wir fordern, einen speziellen Wahltag im Jahr zu vereinbaren, an dem alle anstehenden Wahlen eines Jahres stattfinden.
Gleich im ersten Wahlgang haben die Cottbuser den Kandidaten der CDU, Holger Kelch, zum Oberbürgermeister gewählt. Kelch setzte sich damit gegen den amtierenden Oberbürgermeister Frank Szymanski (SPD) durch. Die Wahlbeteiligung lag bei 48,8 Prozent – knapp neun Prozent höher als bei der letzten Abstimmung 2006.
Kommunale Amts- und Mandatsträger bestimmen die Ziele und Grundsätze für alle wichtigen Entscheidungen in den Selbstverwaltungsangelegenheiten ihrer Kommune. In Zeiten des demographischen Wandels und angesichts der knappen öffentlichen Mittel sind mehr Wirtschaftlichkeit und Bürgernähe notwendig. Dabei kann das Neue Haushaltsrecht hilfreich sein.
Heute kommt der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung des Vorsitzenden Ingbert Liebing MdB in Berlin zusammen.
Die Kommunen haben im vergangenen Jahr mit 43 Milliarden Euro bei der Gewerbesteuer die höchsten Einnahmen seit 1991 erzielt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing: „Wir begrüßen, dass die Kommunen auch