In der gestrigen Sitzung des europäischen Parlaments ist Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt worden. Mit ihrer Wahl wird dem Wahlsieg der EVP-Fraktion zumindest teilweise Rechnung getragen.
Der Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Uwe Conradt, hat es geschafft und die Stichwahl gegen die amtierende Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) für sich entschieden. Die Hauptstadt des Saarlandes hat damit nach über 40 Jahren wieder einen CDU-Oberbürgermeister. Die KPV gratuliert!
Zur aktuellen Debatte über die politische Kultur im digitalen Zeitalter und zur aktuellen Diskussion in der Politik erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB: „Am 26. Mai 2019 fand die Europawahl gleichzeitig mit Kommunalwahlen in 10 Bundesländern statt. Tausende sind gewählt und bereit, im Ehrenamt dauerhaft Verantwortung zu übernehmen. Dafür gebührt ihnen Respekt, Anerkennung und Aufmerksamkeit.
Zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen in zehn Bundesländern erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB: „Tausende haben sich für die CDU um Mandate bei den Kommunalwahlen beworben. Allen Gewählten gratulieren wir und bedanken uns dafür, dass sie dauerhaft für die CDU vor Ort Gesicht und Stimme sind.
Der 26. Mai 2019 steht für die Wahlen zum Europäischen Parlament ebenso wie für die vielen in Deutschland stattfindenden Kommunalwahlen. Zusammen rufen nun der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber MdEP, und der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB, in einem Video zur Wahl auf. Gemeinsam betonen sie:
Damit unser Europa die Kommunen stark macht, brauchen wir ein starkes Ergebnis für die Union am 26. Mai 2019. Wir möchten Sie bei Ihrem Wahlkampf vor Ort unterstützen und haben deshalb einen EUROPA-Flyer mit guten Argumenten für Sie vorbereitet.
Die Vorstände von CDU und CSU wollen am Montag, den 25. März, ihr gemeinsames Europawahlprogramm in Berlin verabschieden. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB: „Der Entwurf des Wahlprogramms greift die großen Pfeiler des Europas auf, dem wir unsere Sicherheit, unseren Frieden und unseren wirtschaftlichen Wohlstand zu verdanken haben.
Am 26. Mai 2019 wählen die EU-Bürger ein neues Europäisches Parlament. Im Anschluss daran wird im Herbst die Europäische Kommission neu besetzt. Europa steht aktuell mit Blick auf den Brexit, aber auch aufgrund der Auswirkungen der neuen Aufgaben im Bereich von Migration, Sicherheit und Globalisierung vor zentralen Herausforderungen, die kraftvoller Lösungen bedürfen. Über allem steht, die EU wieder stärker bei den Bürgern zu verankern und die gesellschaftliche Akzeptanz für Europa zu befördern. Der Deutsche Landkreistag hat vor diesem Hintergrund europapolitische Kernforderungen formuliert, die aktuelle Problemstellungen und Lösungsansätze aus kommunaler Perspektive aufzeigen.
Am 26. Mai 2019 finden gleichzeitig mit der Europawahl Kommunalwahlen in zehn Bundesländern statt. Tausende sind bereit, im Ehrenamt Verantwortung zu übernehmen. Dafür gebührt ihnen Respekt, Anerkennung und Aufmerksamkeit.
Am 22. Februar 2019 kam der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands in Berlin unter der Leitung des KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB zusammen. Auf der Tagesordnung stand auch die Diskussion des Beschlussentwurfes “Starke Kommunen für ein zukunftsfähiges Europa.
