Der 26. Mai 2019 steht für die Wahlen zum Europäischen Parlament ebenso wie für die vielen in Deutschland stattfindenden Kommunalwahlen. Zusammen rufen nun der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber MdEP, und der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB, in einem Video zur Wahl auf. Gemeinsam betonen sie:
Damit unser Europa die Kommunen stark macht, brauchen wir ein starkes Ergebnis für die Union am 26. Mai 2019. Wir möchten Sie bei Ihrem Wahlkampf vor Ort unterstützen und haben deshalb einen EUROPA-Flyer mit guten Argumenten für Sie vorbereitet.
Die Vorstände von CDU und CSU wollen am Montag, den 25. März, ihr gemeinsames Europawahlprogramm in Berlin verabschieden. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB: „Der Entwurf des Wahlprogramms greift die großen Pfeiler des Europas auf, dem wir unsere Sicherheit, unseren Frieden und unseren wirtschaftlichen Wohlstand zu verdanken haben.
Am 26. Mai 2019 wählen die EU-Bürger ein neues Europäisches Parlament. Im Anschluss daran wird im Herbst die Europäische Kommission neu besetzt. Europa steht aktuell mit Blick auf den Brexit, aber auch aufgrund der Auswirkungen der neuen Aufgaben im Bereich von Migration, Sicherheit und Globalisierung vor zentralen Herausforderungen, die kraftvoller Lösungen bedürfen. Über allem steht, die EU wieder stärker bei den Bürgern zu verankern und die gesellschaftliche Akzeptanz für Europa zu befördern. Der Deutsche Landkreistag hat vor diesem Hintergrund europapolitische Kernforderungen formuliert, die aktuelle Problemstellungen und Lösungsansätze aus kommunaler Perspektive aufzeigen.
Am 26. Mai 2019 finden gleichzeitig mit der Europawahl Kommunalwahlen in zehn Bundesländern statt. Tausende sind bereit, im Ehrenamt Verantwortung zu übernehmen. Dafür gebührt ihnen Respekt, Anerkennung und Aufmerksamkeit.
Am 22. Februar 2019 kam der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands in Berlin unter der Leitung des KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB zusammen. Auf der Tagesordnung stand auch die Diskussion des Beschlussentwurfes “Starke Kommunen für ein zukunftsfähiges Europa.
Mit den Regionalkonferenzen und den Terminen bei den Vereinigungen haben die aussichtsreichen Kandidaten für den Parteivorsitz gezeigt, wie ein fairer und von Respekt getragener Wettbewerb gelingt. Das „Fest der Demokratie“ findet bei diesem Parteitag seinen Höhepunkt. Die drei Kandidaten haben auch der KPV ihre Aufwartung gemacht.
Bei der Landesversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU in München wurde der Landesvorsitzende, Landrat Stefan Rößle, fast einstimmig im Amt bestätigt. Rößle warb dafür, beim anstehenden Landtagswahl geschlossen für die Politik der CSU einzustehen und gemeinschaftlich auf die Wähler zu zugehen.
In zwei Jahren findet die nächste Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen statt. Die Junge Union im Kreis Mettmann hat bereits jetzt ein politisches Förderprogramm für junge Kandidaten ins Leben gerufen. Das Programm mit dem Namen „JUKOM2020“ startete am 14. April mit einem Grundlagenseminar „Fit fürs Mandat“ in Kooperation mit der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) in NRW.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die stv. Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und stv. Vorsitzende der KPV der CDU in Sachsen-Anhalt, Heike Brehmer MdB, zur neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin mit 95,7 Prozent der Stimmen gewählt.
