Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, hat heute zur digitalen Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses eingeladen.
Heute kommen der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der
Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) digital unter der Leitung des KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB zusammen.
Nach einer außerordentlichen Sitzung des KPV-Bundesvorstandes mit den Kandidaten um den CDU-Parteivorsitz ermuntern die Kommunalen der Union die Beteiligten nachdrücklich, das Bewerberverfahren gänzlich zu beenden und sich zu verständigen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der KPV Christian Haase MdB: „Angesichts der Auswirkungen des Coronavirus auf das
Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB, hat den Bundesvorstand der KPV zu Beratungen nach Berlin eingeladen. In der heutigen Sitzung werden die Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und der Präsident des Deutschen Landkreistages Reinhard Sager als Gesprächspartner zur Verfügung stehen.
Am 9. November 2019 hat haben die Delegierten der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) einen neuen Vorstand gewählt.
Der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) Deutschlands haben am 7.6.2019 folgenden Beschluss gefasst:
Die Bundesregierung, die Fraktionen des Deutschen Bundestages und der Bundesrat werden aufgefordert, unverzüglich die Gesetzesinitiative zu ergreifen, so dass Bundestag und Bundesrat rechtzeitig zum 31.12.2019 ein Reformgesetz zur Grundsteuer verabschieden. Die kommunalen Spitzenverbände sind einzubinden.
Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, hat zur Sitzung nach Berlin eingeladen. Der Bundesvorstand und die Landesvorsitzenden der KPV kommen zusammen und freuen sich auf den ersten Besuch des neuen Generalsekretärs der CDU Deutschlands, Paul Ziemiak MdB, in diesem Gremium.
Morgen kommen Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung des Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB in Berlin zu Beratungen zusammen. Zwei Bundesminister und die Generalsekretärin der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, stehen den Mitgliedern in der Sitzung Rede und Antwort.
Die Grundsteuer ist für die Kommunen unverzichtbar und mit einem Aufkommen von rund 13 Mrd. Euro insgesamt eine erhebliche Einnahmequelle. Eine einvernehmliche Einigung der 16 Bundesländer auf eine Neuordnung der Bemessungsgrundlagen ist bislang nicht erfolgt. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur
Die CDU Deutschlands gibt sich ein neues Grundsatzprogramm. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat vorgearbeitet und bereits 2014 im Rahmen der damaligen Bundesvertreterversammlung in Chemnitz ein neues Grundsatzprogramm beschlossen.
