Wifi für alle – Europaparlament verabschiedet Programm zur Förderung kostenlosen Internets

Das Europäische Parlament hat das Verhandlungsergebnis zwischen Parlament, Rat und Kommission zur Verordnung über die Förderung der Internetanbindung in Kommunen und an öffentlichen Orten (Wifi4EU) verabschiedet. Mit einem Budget von 120 Millionen Euro bis 2019 soll ein kostenloser Internetzugang in Parks, auf großen Plätzen, in öffentlichen Gebäuden, Bibliotheken, Gesundheitszentren und Museen überall in der EU ermöglicht werden.

Im Jahr 2015 hatten nur 28 Prozent der Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum Zugang zu einer stabilen und schnellen Internetverbindung. „Mit der neuen Gesetzgebung wollen wir den Anschluss an das Internet verbessern und dadurch der entstehenden digitalen Kluft entgegenwirken, denn niemand darf im digitalen Zeitalter zurückgelassen werden“,betonte die kommunalpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Vorsitzende des Gesprächskreises Europapolitik der KPV, Sabine Verheyen MdEP.

6.000-8.000 Gemeinden können in den nächsten Jahren unterstützt werden. Wifi4EU übernimmt dabei die Kosten für die Ausrüstung und Installation der Internet-Zugangspunkte, die öffentliche Stelle muss nur noch die Netzanbindung zahlen. „Dieser neue Vorstoß erlaubt es uns die Internetanbindung in allen Regionen zu verbessern und darüber auch die Nutzung elektronischer Behördendienste zu erweitern“, so Sabine Verheyen abschließend.

Die erste Aufforderung für Projektvorschläge wird Ende 2017/Anfang 2018 erfolgen. Gefördert werden Vorhaben an Orten, an denen bisher kein kostenloser privater oder öffentlicher WLAN Hotspot vorhanden ist.