[bannerspace] Es ist geschafft! Der Entwurf für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wurde jetzt in den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages beschlossen. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der KPV, Peter Götz MdB und der stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Unterausschusses
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Antrag zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in den Bundestag eingebracht (Drs. 17/6502). Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB, hält nicht viel
In der Hoffnung, dass das Wort eines Politikers in Deutschland noch etwas zählt, fordert der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Thüringen (KPV), Gerhard Günther, den Kultusminister Matschie (SPD) auf, seine in der Landtagssitzung vom 29. April 2010 gemachte Zusage
Der diesjährige Kongress-kommunal findet am 18. und 19. November 2011 in Kassel statt. Unter dem Motto "Zukunft ergreifen" wollen wir erfolgversprechende Zukunftsstrategien mit Ihnen diskutieren und eine neue Perspektive für die Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland entwickeln. Der Kongress findet im
Ab sofort finden CDU-Mandatsträger und interessierten Bürgerinnen und Bürger alles Wissenswerte rund um KPV-Lippe auch online: Veranstaltungshinweise, Seminarangebote, KPV-Neuigkeiten und Informationen zum Vorstand sind unter www.kpv-lippe.de abrufbar.
Mehr als die Hälfte der Elektroautos auf deutschen Straßen sollen 2020 nach den Worten von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer MdB von heimischen Firmen kommen. Unterstützt wird dieses ehrgeizige Ziel durch den Wettbewerb „Schaufenster Elektromobilität“, der gestern in Berlin gestartet wurde.
Am 12. und 13. Oktober findet in Kassel zum fünften Mal der Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik statt. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung führt die Tagung gemeinsam mit der Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung, zeigt sich über die erste Lesung des von der Bundesregierung geplanten Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen höchst erfreut. Die Bundesregierung plant, die Kommunen allein bis 2015
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, wertet die positive finanzielle Entwicklung der Kommunen eindeutig als Erfolg der Wachstums- und Arbeitsmarktpolitik der unionsgeführten Bundesregierung. Zu den heute vom Statistischen Bundesamt